Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DettlingSZSchwyz reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollbestimmungen resp. die Verordnungen dahingehend zu ändern, dass Milch grundsätzlich nicht für den Veredelungsverkehr zur Käseproduktion eingeführt werden darf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir haben dieses Thema ja schon einmal behandelt.»

Auszug

Wir haben dieses Thema ja schon einmal behandelt. Vielleicht vorab noch einmal: Veredelungsverkehr nennt man den Bereich, in dem Ware in die Schweiz importiert, hier verarbeitet oder eben veredelt und dann wieder ausgeführt wird. Es findet also ein Verarbeitungsprozess in der Schweiz statt.

14.12.2022, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe keinen Antrag gestellt, da wir bereits darüber abgestimmt haben.»

Auszug

Ich habe keinen Antrag gestellt, da wir bereits darüber abgestimmt haben. Ich möchte aber trotzdem meine Meinung noch kurz in zwei, drei Sätzen kundtun. Ich bin der Meinung, dass die heutige Regelung der Veredelung ausländischer Verkehrsmilch in der Schweiz uns schwächt.

14.12.2022, 11:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Dettling 21.3055 will den Bundesrat beauftragen, die Zollbestimmungen respektive die Verordnungen dahin gehend anzupassen, dass Milch zur Käseproduktion grundsätzlich nicht mittels Veredelungsverkehr eingeführt werden darf.»

Auszug

Die Motion Dettling 21.3055 will den Bundesrat beauftragen, die Zollbestimmungen respektive die Verordnungen dahin gehend anzupassen, dass Milch zur Käseproduktion grundsätzlich nicht mittels Veredelungsverkehr eingeführt werden darf.

14.12.2022, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

14.12.2022, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin mit dem Motionär durchaus einer Meinung, dass die Milchproduktion in der Schweiz für sehr viele Betriebe nicht kostendeckend ist.»

Auszug

Ich bin mit dem Motionär durchaus einer Meinung, dass die Milchproduktion in der Schweiz für sehr viele Betriebe nicht kostendeckend ist.

12.09.2022, 20:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Zollbestimmungen resp. die Verordnungen dahingehend zu ändern, dass Milch grundsätzlich nicht für den Veredelungsverkehr zur Käseproduktion eingeführt werden darf.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Veredelungsverkehr ist generell zugelassen, wenn ihm keine überwiegenden öffentlichen Interessen entgegenstehen (Art. 12 Abs. 1 Zollgesetz [ZG; SR 631.0]).
    • Als solche gelten beispielsweise Interessen seuchenpolizeilicher, gesundheitspolitischer oder ökologischer Natur.
    • Für den aktiven Veredelungsverkehr mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Grundstoffen sind weitergehende Einschränkungen vorgesehen.
    • Er ist gemäss Artikel 12 Absatz 3 ZG nur zugelassen, wenn:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3055 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.9.2022 — Herbstsession 2022 · 109:71 (11 Enth.)
    ↩