Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3129 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Vertrauenswürdige staatliche E-ID

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • FDP-Liberale Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird damit beauftragt, ein staatliches elektronisches Identifikationsmittel zum Nachweis der eigenen Identität (Authentifizierung) in der virtuellen Welt, vergleichbar mit Identitätskarte oder Pass in der physischen Welt, zu schaffen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«21.3124, 21.3125, 21.3126, 21.3127, 21.3128, 21.3129 Angenommen - Adopté»

in Vertrauenswürdige staatliche E-ID

13.06.2022, 21:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat ist selbstverständlich für die Annahme dieser gleichlautenden Motionen.»

in Vertrauenswürdige staatliche E-ID

Auszug

Herr Präsident, ich äussere mich dieses Mal, damit zwischen uns nicht wieder ein Missverständnis entsteht. Der Bundesrat ist selbstverständlich für die Annahme dieser gleichlautenden Motionen. Der Bundesrat möchte auch, dass es bezüglich E-ID schnell eine Lösung gibt.

13.06.2022, 21:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ergreife hier das Wort, weil das Geschäft auch für die Gemeinden ein zentrales Anliegen ist.»

in Vertrauenswürdige staatliche E-ID

Auszug

Ich ergreife hier das Wort, weil das Geschäft auch für die Gemeinden ein zentrales Anliegen ist. Wie Sie wissen, bin ich ja Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes. Wir haben uns bereits bei der letzten Auflage dafür eingesetzt. Der erste Anlauf für dieses Anliegen ist bekanntlich gescheitert.

13.06.2022, 21:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 28. März 2022 zusammengekommene Rechtskommission Ihres Rates hat die Vorprüfung der sechs in Diskussion stehenden Motionen vorgenommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Vertrauenswürdige staatliche E-ID

Auszug

Die am 28. März 2022 zusammengekommene Rechtskommission Ihres Rates hat die Vorprüfung der sechs in Diskussion stehenden Motionen vorgenommen.

13.06.2022, 21:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die sechs Motionen anzunehmen.»

in Vertrauenswürdige staatliche E-ID

13.06.2022, 21:22 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 14 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird damit beauftragt, ein staatliches elektronisches Identifikationsmittel zum Nachweis der eigenen Identität (Authentifizierung) in der virtuellen Welt, vergleichbar mit Identitätskarte oder Pass in der physischen Welt, zu schaffen.1
    + 3 mehr
    • Dabei sollen insbesondere die Grundsätze "privacy by design", Datensparsamkeit und dezentrale Datenspeicherung (wie Speicherung der Ausweisdaten bei den Benutzerinnen und Benutzer) eingehalten werden.
    • Diese E-ID darf auf privatwirtschaftlich entwickelten Produkten und Diensten beruhen.
    • Der Ausstellungsprozess und den Gesamtbetrieb der Lösung muss aber durch staatliche, spezialisierte Behörden in der Verantwortung erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3129 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩