Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Prisca Birrer-HeimoLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken so anzupassen, dass an das oberste Organ und an für die Geschäftsführung (operativ/und oder strategisch) verantwortliche Personen - u. a. CEO, VR-Präsidium, aber auch Risk-Management etc. - keine Bonuszahlungen erfolgen dürfen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion wurde 2021 eingereicht und im Zuge der CS-Krise beraten.»

Auszug

Die Motion wurde 2021 eingereicht und im Zuge der CS-Krise beraten. Wohl auch deshalb hat sie der Nationalrat im Mai 2023, vor bald drei Jahren, angenommen. Aber es ist doch in der Zwischenzeit einiges passiert.

12.03.2026, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Birrer-Heimo legt den Finger auf einen der zentralen Punkte der Fehlbarkeit des Bankensystems, nämlich die schädlichen Anreize, die durch die Prämien und Boni für Mitglieder der Verwaltungsräte und andere Führungskräfte der Banken geschaffen werden. Die Mehrheit der Kommission argumentiert…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.03.2026, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Birrer-Heimo 21.3909 verlangt eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken mit dem Ziel, Bonuszahlungen an die operativ und strategisch verantwortlichen Personen gänzlich zu verbieten.»

Auszug

Die Motion Birrer-Heimo 21.3909 verlangt eine Anpassung der gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken mit dem Ziel, Bonuszahlungen an die operativ und strategisch verantwortlichen Personen gänzlich zu verbieten.

12.03.2026, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Crevoisier Crelier, Fivaz Fabien) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Crevoisier Crelier, Fivaz …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion Antrag der Minderheit (Crevoisier Crelier, Fivaz Fabien) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Crevoisier Crelier, Fivaz Fabien) Adopter la motion Präsident (Engler Stefan, Präsident): Der Bundesrat beantragt die Ablehnung d…»

12.03.2026, 11:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben auch gelesen, dass der Bundesrat im August 2021 diese Motion zur Ablehnung empfohlen hat.»

Auszug

Sie haben es gehört: Die Motion verlangt, dass systemrelevante Banken keine Boni mehr an das oberste Organ und an für die Geschäftsführung verantwortliche Personen ausbezahlen dürfen. Sie haben auch gelesen, dass der Bundesrat im August 2021 diese Motion zur Ablehnung empfohlen hat.

02.05.2023, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken so anzupassen, dass an das oberste Organ und an für die Geschäftsführung (operativ/und oder strategisch) verantwortliche Personen - u. a. CEO, VR-Präsidium, aber auch Risk-Management etc. - keine Bonuszahlungen erfolgen dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • In den Jahren seit der Finanzkrise haben Parlament und Bundesrat Massnahmen ergriffen, um die Widerstandskraft der systemrelevanten Banken zu stärken und somit die Wahrscheinlichkeit einer staatlichen Intervention mit möglichen Kostenfolgen für die Steuerzahlerin und den Steuerzahler zu minimieren.
    • Zusätzlich wurden verschiedene Regeln im Bereich der Vergütungssysteme von Finanzinstituten erlassen.
    • So hat das Parlament für den Fall, dass sich eine staatliche Intervention trotz der ergriffenen Massnahmen nicht vermeiden lässt, mit dem Erlass von Art. 10a BankG den Bundesrat ermächtigt, beim unterstützten Finanzinstitut Anpassungen im Vergütungssystem anzuordnen oder beispielsweise die Auszahlung von variablen Vergütungen zu verbieten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3909 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 101:70 (22 Enth.)
    ↩