Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start21.3956 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Den Bundesrat im Krisenfall richtig beraten

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Erich EttlinOWObwalden reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen anzupassen, um folgende Möglichkeit zu schaffen: Um sich auf Lagen vorzubereiten und um seine Arbeiten während den Lagen nach dem Epidemiengesetz abzustützen, kann der Bundesrat Gremien einrichten, welche in der Verwaltung fehlende Expertise und Fachwissen einbringen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«21.3956 Zurückgezogen - Retiré 21.3722 Abgelehnt - Rejeté»

in Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

12.12.2022, 20:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Nur kurz etwas von meiner Seite: Ich danke für die Vertiefung der Diskussion in der GPK.»

in Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

Auszug

Nur kurz etwas von meiner Seite: Ich danke für die Vertiefung der Diskussion in der GPK. Es war für uns sehr interessant, das zu begleiten.

12.12.2022, 20:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Führungsstruktur des Bundesrates muss krisenresilient werden, und es gibt gewisse Mechanismen, die einfach stimmen müssen.»

in Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

Auszug

Ich möchte mich auch bei der GPK für die Beschäftigung mit dem Thema bedanken. Die Führungsstruktur des Bundesrates muss krisenresilient werden, und es gibt gewisse Mechanismen, die einfach stimmen müssen. Es müssen einfache, klare Strukturen geschaffen werden, es muss zu einem gewissen Automatismus kommen.

12.12.2022, 20:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Es wurde mir zwar gesagt, es sei nicht so schön, wenn man eine Motion zurückziehe, nachdem sie im Rat angenommen und an die Kommission überwiesen worden sei.»

in Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

Auszug

Es wurde mir zwar gesagt, es sei nicht so schön, wenn man eine Motion zurückziehe, nachdem sie im Rat angenommen und an die Kommission überwiesen worden sei. Wenn der Rat jedoch einverstanden ist und es nicht als Beleidigung auffasst, würde ich meine Motion hiermit trotzdem gerne zurückziehen.

12.12.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Möchten Sie Ihre Motion zurückziehen?»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Führungsstruktur des Bundesrates krisenresilient machen

12.12.2022, 20:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 11 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen anzupassen, um folgende Möglichkeit zu schaffen: Um sich auf Lagen vorzubereiten und um seine Arbeiten während den Lagen nach dem Epidemiengesetz abzustützen, kann der Bundesrat Gremien einrichten, welche in der Verwaltung fehlende Expertise und Fachwissen einbringen.1
    + 3 mehr
    • Diese Gremien, wenn sie eingesetzt werden, werden vom Bundesrat mandatiert.
    • Die Angehörigen dieser Gremien werden vom Bundesrat gewählt.
    • Diese Gremien leisten ihre Arbeiten zu Handen des Bundesrates, unterliegen dem Kommissionsgeheimnis und kommunizieren entlang eines im Voraus festgelegtes Kommunikationskonzepts.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat verfügt bereits heute mit dem Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz (RVOG, SR 172.010) über die gesetzlichen Grundlagen, um die vom Motionär gewünschten Konsultativgremien situativ und analog den ausserparlamentarischen Kommissionen zu seiner Beratung zu installieren.
    • Von dieser Möglichkeit machte der Bundesrat beispielsweise mit der Etablierung des Krisenstabs des Bundesrates zur Bewältigung der Corona Krise (KSBC) oder mit der Einberufung der Swiss National Covid-19 Science Task Force Gebrauch.
    • Auch die Taskforce BAG Covid-19 arbeitet nach diesen Prinzipien mit externen Expertinnen und Experten zusammen, die ihr Wissen direkt in die tägliche Arbeit der Taskforce einbringen.
    • In den laufenden und geplanten Evaluationen der Covid-19 Pandemie werden gezielt auch die Führungsstrukturen und Gremien einschliesslich der ihrer Mandatierung zugrundeliegenden Prozesse eingehend evaluiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.3956 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩