Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christa MarkwalderBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV; SR 942.211) wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Verordnung über die Preisanzeige (VPA) garantiert einen fairen Wettbewerb.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Verordnung über die Preisanzeige (VPA) garantiert einen fairen Wettbewerb. Sie schützt die Konsumenten vor Täuschungen. Sie dient auch der Transparenz von Preisen und Markt. Die VPA ist aktuell. Sie ist nicht überholt, wie die Autorin der Motion behauptet.

11.12.2023, 16:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich beantrage Ihnen die Annahme der Motion.»

Auszug

Ich beantrage Ihnen die Annahme der Motion. Die Kommission für Rechtsfragen hat mit mässig überzeugenden 5 zu 3 Stimmen bei 2 Enthaltungen und 4 Absenzen die Ablehnung empfohlen. Ich schöpfe hier auch aus meiner Erfahrung als langjähriger Volkswirtschaftsdirektor des Kantons Zug.

11.12.2023, 16:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, die wir behandeln, wurde am 30. September 2021 von der ehemaligen Nationalrätin Christa Markwalder eingereicht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion, die wir behandeln, wurde am 30. September 2021 von der ehemaligen Nationalrätin Christa Markwalder eingereicht.

11.12.2023, 16:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Der Bundesrat beantragt, die Motion abzul…»

11.12.2023, 16:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Bestimmungen sind jedoch notwendig, um das Risiko von Täuschungen zu vermeiden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie in seiner Stellungnahme dargelegt, ist sich der Bundesrat bewusst, dass die Vorschriften der Preisauszeichnungverordnung bezüglich Selbstvergleichen eine gewisse Starrheit aufweisen. Diese Bestimmungen sind jedoch notwendig, um das Risiko von Täuschungen zu vermeiden.

13.06.2023, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Preisbekanntgabeverordnung (PBV; SR 942.211) wie folgt zu ändern:1
    + 1 mehr
    • Die Vorschriften über die irreführende Preisbekanntgabe (Art. 16 Abs. 1 Bst. a und Abs. 3 PBV) sind so zu vereinfachen, dass der Selbstvergleich insbesondere bei Saisonware wie Bekleidung, Schuhe, Sportartikel usw. zeitlich uneingeschränkt praktiziert werden kann, wenn die Ware unmittelbar vorher mindestens während vier Wochen zum höheren Preis tatsächlich angeboten wurde.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Vorschriften in der Preisbekanntgabeverordnung (PBV; SR 942.211) zum Selbstvergleich (Art. 16 PBV; Halbierungsregel und Zweimonatsregel) relativ streng sind.
    • Doch diese Bestimmungen sind notwendig, um die Gefahr einer Irreführung zu vermeiden, und sie gewährleisten eine wirksame Umsetzung des Bundesgesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG; SR 241), gemäss dem die Bekanntgabe von Vergleichspreisen in irreführender Weise verboten ist.
    • Einen Selbstvergleich für bestimmte Produkte zeitlich uneingeschränkt zuzulassen, würde das Missbrauchsrisiko erhöhen und den Schutz der Konsumentinnen und Konsumenten vor Täuschungen gefährden.
    • Tatsächlich sinkt die Aussagekraft von Vergleichspreisen, je älter diese sind.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4161 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 139:42 (6 Enth.)
    ↩