Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gerhard AndreyFRFreiburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in eigener Kompetenz Massnahmen zu ergreifen oder bei Bedarf eine Gesetzesrevision vorzulegen, damit Bilder des Bundes der Allgemeinheit besser zugänglich werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ganz kurz: Der Bundesrat hat sich an sich, Sie waren etwas überrascht, bereit erklärt, diese Motion anzunehmen.»

Auszug

Ganz kurz: Der Bundesrat hat sich an sich, Sie waren etwas überrascht, bereit erklärt, diese Motion anzunehmen. Aus unserer Sicht wären die meisten Anliegen wohl umsetzbar.

31.05.2023, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die am 30. September 2021 eingereichte Motion Andrey will den Bundesrat beauftragen, ich zitiere, "in eigener Kompetenz Massnahmen zu ergreifen oder bei Bedarf eine Gesetzesrevision vorzulegen, damit Bilder des Bundes …»

Auszug

«Die am 30. September 2021 eingereichte Motion Andrey will den Bundesrat beauftragen, ich zitiere, "in eigener Kompetenz Massnahmen zu ergreifen oder bei Bedarf eine Gesetzesrevision vorzulegen, damit Bilder des Bundes der Allgemeinheit besser zugänglich werden". Der Motionär verlangt gemäss dem eingereichten Motionste…»

31.05.2023, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.»

31.05.2023, 12:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat verfolgt eine Open-Government-Data-Strategie.»

Auszug

Der Bundesrat verfolgt eine Open-Government-Data-Strategie. Das heisst, Daten, die dem Bund zur Verfügung stehen, sollen der Öffentlichkeit ebenfalls unentgeltlich zur Verfügung stehen.

15.03.2022, 09:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Digitalisierung und Zurverfügungstellung von Bildern und Fotografien des Bundes, wie hier gefordert, ist niemals kostenlos.»

Auszug

Die Digitalisierung und Zurverfügungstellung von Bildern und Fotografien des Bundes, wie hier gefordert, ist niemals kostenlos. Die Kosten für diese Aufwände tragen nämlich die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.

15.03.2022, 09:46 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in eigener Kompetenz Massnahmen zu ergreifen oder bei Bedarf eine Gesetzesrevision vorzulegen, damit Bilder des Bundes der Allgemeinheit besser zugänglich werden.1
    + 4 mehr
    • Dies umfasst insbesondere:
    • Fotografien im Besitz des Bundes, bei denen der Urheberrechtsschutz abgelaufen ist oder nie gegolten hat, werden digitalisiert und der Allgemeinheit kostenlos zur Verfügung gestellt, sofern der Aufwand dafür nicht unverhältnismässig ist.
    • In Arbeitszeit entstandene Fotografien von Angestellten des Bundes werden der Allgemeinheit kostenlos und gemeinfrei (Public Domain) zur Verfügung gestellt, sofern der Aufwand dafür nicht unverhältnismässig ist.
    • Alternativ kann eine freie Lizenz verwendet werden, die eine Quellenangabe verlangt, jedoch keine Einschränkung auf nichtkommerzielle Nutzung vorsieht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4195 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2022 — Frühjahrssession 2022 · 139:52
    ↩