Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bund wird beauftragt, im Rahmen der Agrareinfuhrverordnung, die u. a. den Import von Milchprodukten regelt, die Bedingungen zur Bewilligung für Butterimport so zu ändern, dass bei Verfügbarkeit von Butter im Inland kein Butterimport mehr bewilligt wird, solange der Milchpreis in der Schweiz nicht die Produktionskosten deckt und die Milchsegmentierung nicht zur Wertsteigerung von Schweizer Milch beiträgt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es handelt sich dabei keineswegs um ein Problem, das der Bundesrat unterschätzen möchte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Es handelt sich dabei keineswegs um ein Problem, das der Bundesrat unterschätzen möchte. Der [SEITE 89] Milchmarkt, die Milchverarbeitung, ist etwas Extrem Komplexes, das zweifellos an Transparenz mangelt.

04.03.2024, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich aus persönlichen Gründen nicht an den Kommissionssitzungen teilnehmen konnte, wollte ich nicht das Wort ergreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Da ich aus persönlichen Gründen nicht an den Kommissionssitzungen teilnehmen konnte, wollte ich nicht das Wort ergreifen. Da sich nun die Debatte öffnet, möchte ich ebenfalls einige Gedanken einbringen.

04.03.2024, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir lieben die Schweiz und ihre Landschaften.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Wir lieben die Schweiz und ihre Landschaften. Wenn man die Schweiz von aussen betrachtet, sieht man ihre Kühe, die man in den Vordergrund stellt. Doch immer mehr beobachtet man heute eine Umstrukturierung der Landwirtschaft. Immer mehr stellt man fest, dass die Menschen die Viehzucht aufgeben, dass sie auch die Milchproduktion aufgeben.

04.03.2024, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme aus einem ausgesprochenen Milchkanton.»

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Ich komme aus einem ausgesprochenen Milchkanton. Ich sehe wie Kollege Salzmann die Wichtigkeit der Motion, aber ich ziehe eine andere Schlussfolgerung, und zwar einfach darum, weil ich die ganze Wertschöpfungskette anschaue.

04.03.2024, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion Nicolet 21.4124 anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion Nicolet 21.4124 anzunehmen. Unser Kollege Salzmann hat fast alles gesagt.

04.03.2024, 17:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund wird beauftragt, im Rahmen der Agrareinfuhrverordnung, die u. a. den Import von Milchprodukten regelt, die Bedingungen zur Bewilligung für Butterimport so zu ändern, dass bei Verfügbarkeit von Butter im Inland kein Butterimport mehr bewilligt wird, solange der Milchpreis in der Schweiz nicht die Produktionskosten deckt und die Milchsegmentierung nicht zur Wertsteigerung von Schweizer Milch beiträgt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • In der Agrareinfuhrverordnung (SR 916.01) wird die ordentliche Einfuhr von Butter geregelt.
    • Gestützt auf diese wird jährlich ein Teilzollkontingent von 100 Tonnen zum Import freigegeben, was dem Bedarf der Schweiz von knapp einem Tag entspricht.
    • Nach Artikel 36 der Agrareinfuhrverordnung kann das Bundesamt für Landwirtschaft (BLW) das Teilzollkontingent bei ungenügender Versorgung des inländischen Markts nach Anhörung der interessierten Kreise vorübergehend erhöhen.
    • Das BLW hat für das laufende Jahr auf Antrag der Branchenorganisation Milch (BO Milch) das Teilzollkontingent auf Grund von drohenden Versorgungsengpässen um 2 500 Tonnen Butter erhöht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4301 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 107:71 (9 Enth.)
    ↩