Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Meret SchneiderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bund wird beauftragt, auf Grundlage von Artikel 38 Absatz 2 des Landwirtschaftsgesetzes die Bedingungen für die Vergabe der Verkäsungszulage so zu ändern, dass Käsereien, die ein Importgesuch für Milch für den Veredelungsverkehr stellen, keinen Anspruch mehr auf die Verkäsungszulage haben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Es handelt sich dabei keineswegs um ein Problem, das der Bundesrat unterschätzen möchte.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Es handelt sich dabei keineswegs um ein Problem, das der Bundesrat unterschätzen möchte. Der [SEITE 89] Milchmarkt, die Milchverarbeitung, ist etwas Extrem Komplexes, das zweifellos an Transparenz mangelt.

04.03.2024, 17:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Da ich aus persönlichen Gründen nicht an den Kommissionssitzungen teilnehmen konnte, wollte ich nicht das Wort ergreifen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Da ich aus persönlichen Gründen nicht an den Kommissionssitzungen teilnehmen konnte, wollte ich nicht das Wort ergreifen. Da sich nun die Debatte öffnet, möchte ich ebenfalls einige Gedanken einbringen.

04.03.2024, 17:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir lieben die Schweiz und ihre Landschaften.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Wir lieben die Schweiz und ihre Landschaften. Wenn man die Schweiz von aussen betrachtet, sieht man ihre Kühe, die man in den Vordergrund stellt. Doch immer mehr beobachtet man heute eine Umstrukturierung der Landwirtschaft. Immer mehr stellt man fest, dass die Menschen die Viehzucht aufgeben, dass sie auch die Milchproduktion aufgeben.

04.03.2024, 17:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich komme aus einem ausgesprochenen Milchkanton.»

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Ich komme aus einem ausgesprochenen Milchkanton. Ich sehe wie Kollege Salzmann die Wichtigkeit der Motion, aber ich ziehe eine andere Schlussfolgerung, und zwar einfach darum, weil ich die ganze Wertschöpfungskette anschaue.

04.03.2024, 17:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion Nicolet 21.4124 anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen…

Auszug

Ich bitte Sie ebenfalls, die Motion Nicolet 21.4124 anzunehmen. Unser Kollege Salzmann hat fast alles gesagt.

04.03.2024, 17:25 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bund wird beauftragt, auf Grundlage von Artikel 38 Absatz 2 des Landwirtschaftsgesetzes die Bedingungen für die Vergabe der Verkäsungszulage so zu ändern, dass Käsereien, die ein Importgesuch für Milch für den Veredelungsverkehr stellen, keinen Anspruch mehr auf die Verkäsungszulage haben.1
    + 1 mehr
    • Dies gilt auch dann, wenn diese Käsereien neben der Verarbeitung von Importmilch auch aus Schweizer Milch Käse für den Binnenmarkt produzieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Für die Verkehrsmilch, die zu Käse verarbeitet wird, richtet der Bund gestützt auf Artikel 38 Absatz 1 des Landwirtschaftsgesetzes (LwG; SR 910.1) eine Zulage aus.
    • Diese Zulage für verkäste Milch wird an die Milchverwerterinnen und -verwerter ausbezahlt, die sie innert Monatsfrist an die Milchproduzentinnen und -produzenten weiterleiten müssen (vgl. Art. 1c und 6 der Milchpreisstützungsverordnung [SR 916.350.2]).
    • Für ausländische Milch, die im Rahmen des Veredelungsverkehrs in die Schweiz eingeführt, zu Käse verarbeitet und wieder ausgeführt wird, besteht bereits heute kein Anspruch auf die Zulage für verkäste Milch.
    • Entsprechend hat die Verkäsungszulage keinen direkten Zusammenhang mit dem Veredelungsverkehr.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4302 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.6.2023 — Sommersession 2023 · 105:65 (14 Enth.)
    ↩