Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Es seien die entsprechenden Gesetzesänderungen vorzunehmen, damit die eidgenössischen Räte zu rechtssetzenden Verordnungen des Bundesrates ein Veto ohne Möglichkeit auf Abänderung der Verordnung einlegen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Diskussionen rund um das Veto gegen Verordnungen des Bundesrates haben gezeigt, dass eine wirksame Kontrolle der Exekutive für das Funktionieren [PAGE 872] des Staates wichtig ist.»

Auszug

Die Diskussionen rund um das Veto gegen Verordnungen des Bundesrates haben gezeigt, dass eine wirksame Kontrolle der Exekutive für das Funktionieren [PAGE 872] des Staates wichtig ist. Die Verringerung der Regulierungsdichte ist ein essenzielles Anliegen des Parlamentes und der direkt betroffenen Kreise.

21.09.2023, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Regazzi hat einen sympathischen Titel: "Auf Augenhöhe mit dem Bundesrat".»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Regazzi hat einen sympathischen Titel: "Auf Augenhöhe mit dem Bundesrat". Das wären wir natürlich gerne bzw. sind wir wahrscheinlich. Wenn wir aber den Inhalt anschauen, sehen wir, dass das, was sich Nationalrat Regazzi vorstellt, doch etwas weit geht.

21.09.2023, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor.»

21.09.2023, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«"Es müssen Gesetzesänderungen getroffen werden, damit die Bundesversammlung ein Veto gegen Verordnungen des Bundesrates mit Normen des öffentlichen Rechts einlegen kann, ohne dass diese Verordnungen geändert werden können.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Die parlamentarische Initiative Regazzi fordert Folgendes: "Es müssen Gesetzesänderungen getroffen werden, damit die Bundesversammlung ein Veto gegen Verordnungen des Bundesrates mit Normen des öffentlichen Rechts einlegen kann, ohne dass diese Verordnungen geändert werden können. Das Veto gegen Verordnungen stützt sich auf folgende Prinzipien: 1.

27.02.2023, 18:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative, Sie haben es gehört, verlangt die Einführung der Möglichkeit eines Vetos der Bundesversammlung gegen Verordnungen des Bundesrates.»

Auszug

Die Initiative, Sie haben es gehört, verlangt die Einführung der Möglichkeit eines Vetos der Bundesversammlung gegen Verordnungen des Bundesrates. Gerne erläutere ich Ihnen im Namen der Mehrheit der Staatspolitischen Kommission die Gründe dafür.

27.02.2023, 18:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.12
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.431 — abgerufen 20.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.2.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩