Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Präsidentin ist zurückgekehrt. Ich übergebe die Sitzungsleitung wieder Frau Häberli-Koller.»

01.03.2023, 11:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Motionär begründet seine Forderung damit, dass Postulate angenommen werden, obwohl häufig unklar ist, ob sie tatsächlich einen Mehrwert bringen.»

Auszug

Der Motionär begründet seine Forderung damit, dass Postulate angenommen werden, obwohl häufig unklar ist, ob sie tatsächlich einen Mehrwert bringen. Er sieht eine Erklärung unter anderem darin, dass die bei einer Annahme anfallenden Kosten für die Erstellung eines Berichtes in der Regel weitgehend unbekannt sind.

01.03.2023, 11:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Staatspolitische Kommission Ihres Rates hat die Motion des Nationalrates 21.4327, "Kostentransparenz bei Berichten in Erfüllung von Postulaten", am 30. Januar 2023 geprüft.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission Ihres Rates hat die Motion des Nationalrates 21.4327, "Kostentransparenz bei Berichten in Erfüllung von Postulaten", am 30. Januar 2023 geprüft. Was will die Motion des Nationalrates, ursprünglich die Motion Dobler?

01.03.2023, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat beantragt, das erste Lemma der Motion abzulehnen und das …»

Auszug

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission beantragt mit 8 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen die Ablehnung der Motion. Der Bundesrat beantragt, das erste Lemma der Motion abzulehnen und das zweite Lemma anzunehmen.»

01.03.2023, 11:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat sorgt für mehr Transparenz bei den Kosten von Postulaten.1
    + 3 mehr
    • Konkret muss er künftig:
    • Eine Schätzung der Kosten eines allfälligen Berichts in seiner Stellungnahme angeben;
    • [im Falle einer Annahme des Postulats] Die tatsächlichen Kosten im bestellten Bericht angeben und detaillieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des 1. Lemma "Kostenschätzung in der Stellungnahme des Bundesrates" und die Annahme des 2. Lemma "Angabe der tatsächlichen Kosten im Postulatsbericht" der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des 1. Lemma "Kostenschätzung in der Stellungnahme des Bundesrates" und die Annahme des 2. Lemma "Angabe der tatsächlichen Kosten im Postulatsbericht" der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit dem Motionär der Ansicht, dass parlamentarische Vorstösse einen Mehrwert schaffen sollen.
    • Er teilt auch die Auffassung des Motionärs, dass dies auch bei Berichten der Fall sein muss, die in Erfüllung eines Postulats erstellt werden.
    • Der Bundesrat begrüsst daher ausdrücklich, wenn bereits bei der Einreichung oder Überweisung von parlamentarischen Vorstössen Kosten-Nutzen-Abwägungen vorgenommen werden.
    • Der Entscheid der Ratsmitglieder und Kommissionen, einen parlamentarischen Vorstoss einzureichen oder zu überweisen, sollte jedoch primär von inhaltlichen Überlegungen geleitet werden (z. B. bei der Überweisung eines Postulats, weil die Abklärungen der politischen Willensbildung dienen).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Bundeskanzlei.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4327 — abgerufen 20.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩