Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) sowie die Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) sind wie folgt zu ändern:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) sowie die Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) sind wie folgt zu ändern:1
    + 2 mehr
    • Ausländerinnen und Ausländer, die Opfer von häuslicher Gewalt wurden, sollen die Möglichkeit haben ihre Aufenthaltsbewilligung unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus oder von demjenigen des Ehemanns oder der Ehefrau zu erneuern, wenn ihre Aufenthaltsbewilligung davon abhängig ist.
    • Die Beanspruchung von Sozialhilfe soll - als alleiniger Grund - nicht mehr dazu führen, dass die Erneuerung der Aufenthaltsbewilligung verweigert wird, wenn es sich bei der betroffenen Person um ein Opfer von häuslicher Gewalt handelt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.451 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩