Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacqueline de QuattroVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Opferhilfegesetz (OHG) dahingehend zu ändern, dass die Opfer von Attentaten oder anderen schweren Gewalttaten, die im Ausland ausgeführt wurden, wieder eine Entschädigung bzw. Genugtuung erhalten können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«21.4533, 21.4536, 21.4535, 21.4534 Abgelehnt - Rejeté»

12.09.2023, 11:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Natürlich ist jede Situation, die eine Opferperson oder deren Angehörige betrifft, eine zu viele dramatische Situation.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Natürlich ist jede Situation, die eine Opferperson oder deren Angehörige betrifft, eine zu viele dramatische Situation. Allerdings gilt es, wie soeben der Kommissionspräsident betont hat, die Hilfe und die Rolle des **Bundesgesetzes über die Hilfe an Opfer von Straftaten (LAVI)** zu kontextualisieren.

12.09.2023, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vier Motionen, die von vier Nationalrätinnen aus vier verschiedenen Parteien eingereicht wurden und die wir jetzt behandeln, haben alle denselben Titel, wie die Präsidentin festhielt – **[SEITE 709] «Die Möglichkeit wieder in die LAVI aufzunehmen, Opfer von Gewaltakten im Ausland zu entschädigen»**. Sie sind zudem alle…»Automatisch übersetzt (Französisch)

12.09.2023, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen, die vier Motionen abzulehnen.»

12.09.2023, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist klar und gerechtfertigt, dass Opfer von Straftaten die notwendige Unterstützung erhalten müssen, um damit umzugehen und ihr Trauma zu überwinden.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Es ist klar und gerechtfertigt, dass Opfer von Straftaten die notwendige Unterstützung erhalten müssen, um damit umzugehen und ihr Trauma zu überwinden. Das gilt sowohl für Straftaten, die in der Schweiz als auch im Ausland begangen wurden.

04.05.2023, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Opferhilfegesetz (OHG) dahingehend zu ändern, dass die Opfer von Attentaten oder anderen schweren Gewalttaten, die im Ausland ausgeführt wurden, wieder eine Entschädigung bzw. Genugtuung erhalten können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Anwendung des Opferhilfegesetzes (OHG; SR 312.5) auf Opfer von im Ausland begangenen Straftaten gibt regelmässig Anlass zu Diskussionen.
    • Letztere drehen sich grundsätzlich um zwei verschiedene Themen: einerseits um die fehlende Entschädigung oder Genugtuung für Opfer, die ihren Wohnsitz zum Zeitpunkt der Tat in der Schweiz hatten, andererseits um den Umfang des Zugangs zu Unterstützungsleistungen für Opfer, die zum Zeitpunkt der Tat keinen Wohnsitz in der Schweiz hatten.
    • Die vorliegende Motion betrifft die erste Problematik.
    • Sie verlangt, dass die Schweiz Personen mit Wohnsitz in der Schweiz entschädigt, wenn diese im Ausland Opfer von Gewalt wurden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.4533 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — gilt auch für 21.4534 Mo. Porchet, 21. 4535 Mo. Marti Min Li, 21.4536 Mo. Studer — abgerufen 4.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 109:67 (8 Enth.)
    ↩