Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Michael TöngiLULuzern reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen sind dahingehend anzupassen, dass die Kosten bei umfassenden Überholungen in der Regel zu 35 bis 55 Prozent als wertvermehrende Investitionen gelten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Die Kommission für Rechtsfragen hat am 23. Juni 2022 die parlamentarische Initiative Töngi "Mietrechtliche Überwälzungssätze den realen Werten anpassen" geprüft.»

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen hat am 23. Juni 2022 die parlamentarische Initiative Töngi "Mietrechtliche Überwälzungssätze den realen Werten anpassen" geprüft. Sie empfiehlt Ihnen mit 15 zu 9 Stimmen, dieser parlamentarischen Initiative keine Folge zu geben.

13.12.2022, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Seit 1977 können Hausbesitzerinnen 50 bis 70 Prozent der Sanierungskosten als wertvermehrend geltend machen und dies den Mieterinnen auf den Zins überwälzen.»

Auszug

Seit 1977 können Hausbesitzerinnen 50 bis 70 Prozent der Sanierungskosten als wertvermehrend geltend machen und dies den Mieterinnen auf den Zins überwälzen. Ziel der damaligen Einführung war es, Liegenschaftseigentümer anzuregen, umfassende Erneuerungen durchzuführen.

13.12.2022, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erläutere gerne diese parlamentarische Initiative und gebe auch meine Interessenbindungen bekannt: Ich bin Vizepräsident des Schweizerischen Mieterinnen- und Mieterverbands.»

Auszug

Ich erläutere gerne diese parlamentarische Initiative und gebe auch meine Interessenbindungen bekannt: Ich bin Vizepräsident des Schweizerischen Mieterinnen- und Mieterverbands. Heute gibt es vereinfachte Berechnungen des Mietzinsaufschlags bei grösseren Sanierungen.

13.12.2022, 13:18 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Brenzikofer, Arslan, Dandrès, Fehlmann Rielle, Funiciello, Hurni, Mahaim, Marti Min Li, Walder): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Brenzikofer, Arslan, Dandrès, Fehlmann Rielle, Funiciello, Hurni, Mahaim, Marti Min Li, Walder):…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.12.2022, 13:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die einschlägigen gesetzlichen Grundlagen sind dahingehend anzupassen, dass die Kosten bei umfassenden Überholungen in der Regel zu 35 bis 55 Prozent als wertvermehrende Investitionen gelten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.471 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 13.12.2022 — Wintersession 2022 · 121:68 (1 Enth.)
    ↩