Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Zugewiesen an die behandelnde Kommission · Nationalrat — zweite Lesung · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Parlamentarische Initiative ab

Das Parlament kann selbst einen Erlassentwurf ausarbeiten. Folge geben bedeutet zunächst Zustimmung zum Handlungsbedarf.

  1. Initiative einreichen
    Die Initiative beschreibt einen gesetzgeberischen Vorschlag.
  2. Vorprüfung
    Kommissionen und gegebenenfalls die Räte prüfen, ob der Initiative Folge gegeben wird. Das Verfahren hängt auch von der Urheberschaft ab.
  3. Entwurf ausarbeiten
    Nach Zustimmung arbeitet die zuständige Kommission einen Erlassentwurf aus; der Bundesrat erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.
  4. Erlass beraten
    Beide Räte beraten den Entwurf im passenden Erlassverfahren.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Min Li MartiZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 261bis des Schweizerischen Strafgesetzbuches wird wie folgt geändert:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe gewartet, weil es ja üblich ist, dass der Berichterstatter am Schluss spricht und nicht vorher.»

Auszug

Ich habe gewartet, weil es ja üblich ist, dass der Berichterstatter am Schluss spricht und nicht vorher. Es ist eine sehr interessante Diskussion, und es lohnt sich, gerade das Beispiel der Schaffhauser Fussballfans, das Sie erwähnt haben, anzuschauen, und zwar genau anzuschauen. Sie müssen die Urteile lesen.

18.12.2024, 19:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich weiss, die Zeit ist fortgeschritten, wir sind schon lange hier, und wir wollen alle bald nachhause.»

Auszug

Ich mache es kurz. Ich weiss, die Zeit ist fortgeschritten, wir sind schon lange hier, und wir wollen alle bald nachhause. Aber es handelt sich hier um ein wirklich wichtiges Anliegen. Kollegin Binder hat es gesagt: Es ist [PAGE 1388] ein Anliegen, das von Parlamentarierinnen aus allen Fraktionen stammt.

18.12.2024, 19:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Es dürfte wohl klar sein, dass ich mich hier melde und eine Gegenposition zu jener des Sprechers der Kommission einnehme.»

Auszug

Es dürfte wohl klar sein, dass ich mich hier melde und eine Gegenposition zu jener des Sprechers der Kommission einnehme.

18.12.2024, 19:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich gehöre auch der Minderheit an und möchte nur zwei, drei Anmerkungen machen.»

Auszug

Ich gehöre auch der Minderheit an und möchte nur zwei, drei Anmerkungen machen. 1.

18.12.2024, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Dennoch werde ich versuchen, das wiederzugeben, was in der Kommission gesagt wurde.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich kann Ihnen versichern, dass der Bericht des Berichterstatters weitaus länger war als die kurze Diskussion, die die Kommission diesen sechs parlamentarischen Interpellationen gewidmet hat. Dennoch werde ich versuchen, das wiederzugeben, was in der Kommission gesagt wurde.

18.12.2024, 19:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will Anti-Sexismus-Strafnorm verankern12
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer hat am Mittwoch sechs gleichlautenden parlamentarischen Initiativen aus den Reihen der SP, Grünen, GLP, Mitte, FDP und EVP Folge gegeben - mit 123 zu 65 Stimmen.
    • Gewalt und Hass gegen Frauen seien leider weit verbreitet, sagte Jacqueline de Quattro (FDP/VD).
    • Dieser Meinung ist der Nationalrat.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Räte wollen eine Anti-Sexismus-Strafnorm einführen1
    + 3 mehr
    • Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid am Mittwoch mit 21 zu 18 Stimmen und mit zwei Enthaltungen.
    • Der Ständerat hat sich mit sechs gleich lautenden parlamentarischen Initiativen mit diesem Anliegen einverstanden erklärt, auf Antrag einer Minderheit.
    • Sie folgte damit dem Antrag einer Minderheit ihrer Kommission für Rechtsfragen (RK-S).1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 123 Ja / 65 Nein / 0 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Zugewiesen an die behandelnde Kommission1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.513 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Zugewiesen an die behandelnde Kommission
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Gilt auch für: 21.514, 21.515, 21.516, 21.522, 21.527 — abgerufen 6.12.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩