Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Man muss aber bedenken, dass es ein gesellschaftliches Ziel hinter den Gesetzen gibt, die wir erarbeiten, und auch hinter dem Strafrecht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich bin natürlich kein Strafrechtsspezialist und weiss nicht, ob das Strafrecht dazu da ist, dass die Gesellschaft besser wird oder nicht. Man muss aber bedenken, dass es ein gesellschaftliches Ziel hinter den Gesetzen gibt, die wir erarbeiten, und auch hinter dem Strafrecht.

16.06.2025, 20:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie vom Kommissionsberichterstatter gehört haben, hat sich der Antrag auf Nichtfolgegeben mit Stichentscheid des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen durchgesetzt.»

Auszug

Wie Sie vom Kommissionsberichterstatter gehört haben, hat sich der Antrag auf Nichtfolgegeben mit Stichentscheid des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen durchgesetzt. Von daher ist unschwer festzustellen, wer die entscheidende Stimme war, nämlich ich.

16.06.2025, 20:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende starke Minderheit von 6 gegen 6 Stimmen, die ich vertrete, lädt Sie ein, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die vorliegende starke Minderheit von 6 gegen 6 Stimmen, die ich vertrete, lädt Sie ein, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Sie zielt auf die Änderung von Artikel 128 des Strafgesetzbuches ab, der die unterlassene Hilfeleistung oder, umgangssprachlich, die Nichtbeistandschaft in Gefahrensituationen behandelt.

16.06.2025, 20:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Eine Mehrheit, mit Stichentscheid des Präsidenten, beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Funiciello 21.518, "Unterlassene Hilfestellung konsequent bestrafen", keine Folge zu geben.»

Auszug

Eine Mehrheit, mit Stichentscheid des Präsidenten, beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Funiciello 21.518, "Unterlassene Hilfestellung konsequent bestrafen", keine Folge zu geben.

16.06.2025, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Crevoisier Crelier, Chassot, Michel Matthias, Sommaruga Carlo, Vara, Z'graggen): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Crevoisier Crelier, Chassot, Michel Matthias,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

16.06.2025, 20:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 128 StGB wird wie folgt geändert:1
    + 2 mehr
    • Wer einem Menschen, den er verletzt hat, oder einem Menschen, für den eine unmittelbare Lebensgefahr oder einer erkennbaren unmittelbaren Gefahr der schweren Verletzung seiner physischen oder sexuellen Integrität besteht, nicht hilft, obwohl es ihm den Umständen nach zugemutet werden könnte,
    • wer andere davon abhält, Nothilfe zu leisten, oder sie dabei behindert,1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 21.518 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩