«Man muss aber bedenken, dass es ein gesellschaftliches Ziel hinter den Gesetzen gibt, die wir erarbeiten, und auch hinter dem Strafrecht.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Ich bin natürlich kein Strafrechtsspezialist und weiss nicht, ob das Strafrecht dazu da ist, dass die Gesellschaft besser wird oder nicht. Man muss aber bedenken, dass es ein gesellschaftliches Ziel hinter den Gesetzen gibt, die wir erarbeiten, und auch hinter dem Strafrecht.
«Wie Sie vom Kommissionsberichterstatter gehört haben, hat sich der Antrag auf Nichtfolgegeben mit Stichentscheid des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen durchgesetzt.»
Auszug
Wie Sie vom Kommissionsberichterstatter gehört haben, hat sich der Antrag auf Nichtfolgegeben mit Stichentscheid des Präsidenten der Kommission für Rechtsfragen durchgesetzt. Von daher ist unschwer festzustellen, wer die entscheidende Stimme war, nämlich ich.
«Die vorliegende starke Minderheit von 6 gegen 6 Stimmen, die ich vertrete, lädt Sie ein, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die vorliegende starke Minderheit von 6 gegen 6 Stimmen, die ich vertrete, lädt Sie ein, dieser parlamentarischen Initiative Folge zu geben. Sie zielt auf die Änderung von Artikel 128 des Strafgesetzbuches ab, der die unterlassene Hilfeleistung oder, umgangssprachlich, die Nichtbeistandschaft in Gefahrensituationen behandelt.
«Eine Mehrheit, mit Stichentscheid des Präsidenten, beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Funiciello 21.518, "Unterlassene Hilfestellung konsequent bestrafen", keine Folge zu geben.»
Auszug
Eine Mehrheit, mit Stichentscheid des Präsidenten, beantragt Ihnen, der parlamentarischen Initiative Funiciello 21.518, "Unterlassene Hilfestellung konsequent bestrafen", keine Folge zu geben.
«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Crevoisier Crelier, Chassot, Michel Matthias, Sommaruga Carlo, Vara, Z'graggen): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Crevoisier Crelier, Chassot, Michel Matthias,…»Automatisch übersetzt (Französisch)
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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