Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.022 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben. Bundesgesetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EFD.
  • Gegenstand: Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben.
  • Bundesgesetz.
  • Ständerat 01.06.2022: Ständerat hinter Gesetz zur Förderung von digitaler Verwaltung Der Ständerat hat auf dem Weg zur Digitalisierung der Bundesverwaltung und der Förderung der digitalen Verwaltung (E-Government) einen wichtigen Pflock eingeschlagen.
  • Nationalrat 13.03.2023: Letzte Differenz bei E-Government-Vorlage ist ausgeräumt Die Eidgenössischen Räte haben der konsequenten Digitalisierung der Bundesverwaltung den Weg geebnet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Präsident (Candinas Martin, Präsident): Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.»

Auszug

Die Vorlage ist bereit für die Schlussabstimmung.

13.03.2023, 16:35 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gehört, worum es inhaltlich geht.»

Auszug

Sie haben gehört, worum es inhaltlich geht. Das hier ist die letzte Differenz im EMBAG zwischen National- und Ständerat. Ihre Kommission beantragt Ihnen, hier dem Ständerat zu folgen. Der Bundesrat unterstützt das. Ich danke Ihnen herzlich für Ihr Entgegenkommen, so können wir diese Gesetzesarbeit abschliessen.

13.03.2023, 16:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es bleibt nur noch eine Differenz mit dem Ständerat zu diskutieren.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

Auszug

Ich werde ebenfalls sehr kurz sein. Es bleibt nur noch eine Differenz mit dem Ständerat zu diskutieren. Wir sind also beim letzten Punkt in der Beratung dieses Bundesgesetzes über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung der Aufgaben der Behörden angelangt. Die letzte Differenz betrifft Artikel 4, Absatz 4.

13.03.2023, 16:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Ständerat ist uns in vier von fünf Punkten gefolgt, was wir sehr erfreut zur Kenntnis genommen haben.»

Auszug

Sie haben es gehört: Wir befinden uns in der dritten und letzten Runde der Differenzbereinigung zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben. Der Ständerat ist uns in vier von fünf Punkten gefolgt, was wir sehr erfreut zur Kenntnis genommen haben.

13.03.2023, 16:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben Loi fédérale sur l'utilisation des moyens électroniques pour l'exécution des tâches des autorités Art. 4 Abs. 4 Antrag der …»

Auszug

«Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben Loi fédérale sur l'utilisation des moyens électroniques pour l'exécution des tâches des autorités Art. 4 Abs. 4 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 4 al. 4 Proposition de la commission Adhérer à la dé…»

13.03.2023, 16:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 77 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 04.03.2022 Bundesrat verabschiedet Botschaft zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben Der Bundesrat hat am 4. März 2022 die Botschaft zum Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Mit der Gesetzesvorlage soll die elektronische Abwicklung der Geschäftsprozesse des Bundes gefördert werden ("digital first").
    • Diese Prozesse umfassen die Interaktion der Behörden aller Staatsebenen untereinander sowie der Behörden zu Unternehmen und zur Bevölkerung.
    • Des Weiteren sieht die Vorlage vor, dass Aufgaben im Bereich der administrativen Hilfstätigkeiten an Organisationen übertragen werden können.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-S, SPK-N, WBK-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Auch Nationalrat will digitale Verwaltung fördern Das Parlament will die Digitalisierung der Bundesverwaltung und die digitale Verwaltung (E-Government) fördern.14
    + 3 mehr
    • In der Gesamtabstimmung sagte die grosse Kammer mit 144 zu 24 Stimmen bei 24 Enthaltungen Ja zu der Vorlage.
    • Nach dem Ständerat hat am Mittwoch auch der Nationalrat das Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben gutgeheissen.
    • Es definiert wichtige Eckpunkte.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 144 Ja / 24 Nein / 24 Enth.14
    + 3 mehr
    • Am Montag schloss sich der Nationalrat bei der letzten Differenz in der sogenannten E-Government-Vorlage dem Ständerat an.
    • Die Vorlage heisst offiziell "Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben" (Embag).
    • Mit diesem Gesetz wollen Bundesrat und Eidgenössische Räte für eine wirkungsvolle digitale Transformation in der Bundesverwaltung sorgen.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Mit diesem Gesetz wollen Bundesrat und Eidgenössische Räte für eine wirkungsvolle digitale Transformation in der Bundesverwaltung sorgen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.022 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩