«Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»
«Art. 4, 5 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats Angenommen - Adopté»
«Art. 3 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Gysin Greta, Barrile, Feri Yvonne, Fluri, Imboden, Kälin, Marti Samira, Masshardt, Paganini, Ruch, Widmer Céline) Abs. 1 ... mit …»
Auszug
«Art. 3 Antrag der Mehrheit Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Antrag der Minderheit (Gysin Greta, Barrile, Feri Yvonne, Fluri, Imboden, Kälin, Marti Samira, Masshardt, Paganini, Ruch, Widmer Céline) Abs. 1 ... mit Busse bis zu 200 Franken bestraft. Art. 3 Proposition de la majorité Adhérer à la décision du Conse…»
«Bundesgesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts Loi fédérale sur l'interdiction de se dissimuler le visage Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum …»
Auszug
«Bundesgesetz über das Verbot der Verhüllung des Gesichts Loi fédérale sur l'interdiction de se dissimuler le visage Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1 Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Titre et préambule, art. 1 Proposition de la commission Adhérer à la décis…»
«Ich habe schon beim Eintreten die Details erwähnt, weil die Fahne ja kurz ist.»
Auszug
Ich habe schon beim Eintreten die Details erwähnt, weil die Fahne ja kurz ist. Ich möchte jetzt aber noch etwas ergänzen, und zwar zu den Minderheiten bei Artikel 2 Absatz 3. In Artikel 2 geht es um die Ausnahmen bei einem solchen Verhüllungsverbot, und bei Absatz 3 geht es um die Ausnahmen bei einer Demonstration.
Amtliches Bulletin · 69 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Wo steht dieses Geschäft?
Hintergrund
«Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»
Dokumente
Ähnliche Geschäfte
Wer & was dazugehört