Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.075 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit». Volksinitiative

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: «Für Freiheit und körperliche Unversehrtheit».
  • Volksinitiative.
  • Nationalrat 31.05.2023: Nationalrat empfiehlt "Stopp Impfpflicht"-Initiative zur Ablehnung
  • Ständerat 21.09.2023: Parlament empfiehlt "Stopp Impfpflicht"-Initiative zur Ablehnung1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour la …»

Auszug

«Eintreten ist obligatorisch L'entrée en matière est acquise de plein droit Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour la liberté et l'intégrité physique" Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Art. 1,…»

21.09.2023, 12:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Debatte fand im Rahmen der Pandemie statt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bauer hat im Namen der Kommission einen sehr umfassenden Bericht vorgelegt, mit Argumenten, die zeigen, warum es eine Differenz – scheinbar – zwischen dem Text der Initiative und der Debatte gibt, die zur Einreichung der Initiative geführt hat. Die Debatte fand im Rahmen der Pandemie statt.

21.09.2023, 12:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Initiative, über die wir heute diskutieren, ist einer der – ich hoffe – letzten Nachwehen dessen, was man die COVID-19-Krise genannt hat, die wir durchlebt haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Initiative, über die wir heute diskutieren, ist einer der – ich hoffe – letzten Nachwehen dessen, was man die COVID-19-Krise genannt hat, die wir durchlebt haben.

21.09.2023, 12:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Da Eintreten obligatorisch ist, findet keine Gesamtabstimmung statt. Das Geschäft geht an den Ständerat. Schluss der Sitzung um 12.45 Uhr La séance est levée à 12 h 45 [PAGE 985]»

31.05.2023, 14:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Da der Rat nicht auf den Gegenentwurf eingetreten ist, kommen wir nun auf Artikel 2 der Volksinitiative zurück. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" 1. Arrêté fédéral …»

Auszug

«Da der Rat nicht auf den Gegenentwurf eingetreten ist, kommen wir nun auf Artikel 2 der Volksinitiative zurück. 1. Bundesbeschluss über die Volksinitiative "für Freiheit und körperliche Unversehrtheit" 1. Arrêté fédéral concernant l'initiative populaire "pour la liberté et l'int…»

31.05.2023, 14:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 39 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Dies hat er an seiner Sitzung vom 9. Dezember 2022 beschlossen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 09.12.2022
    • Der Initiativtext geht indes weit über das Thema "Impfen" hinaus.
    • Er verlangt generell, dass das Grundrecht auf körperliche und geistige Unversehrtheit vom Staat nur eingeschränkt werden darf, wenn die betroffene Person zustimmt.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat empfiehlt "Stopp Impfpflicht"-Initiative zur Ablehnung15
    + 3 mehr
    • Der Rat folgte ihr am Mittwoch mit 140 zu 35 Stimmen bei 8 Enthaltungen.
    • Patricia von Falkenstein (LDP/BS) sagte namens der Mehrheit, die Initiative gehe weit über das Impfen hinaus, führe zu Rechtsunsicherheit und wecke falsche Erwartungen.
    • Unterstützung erhielten Initiative und Gegenvorschläge einzig aus der SVP-Fraktion.15
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament empfiehlt "Stopp Impfpflicht"-Initiative zur Ablehnung1
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hatte die Initiative bereits im Mai mit 140 zu 35 Stimmen bei acht Enthaltungen zur Ablehnung empfohlen.
    • Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat dem Volksbegehren aus impfskeptischen Kreisen eine Absage erteilt.
    • Die kleine Kammer fällte ihren Entscheid ohne Gegenantrag.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 145 Ja / 49 Nein / 1 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Unterstützung erhielten Initiative und Gegenvorschläge einzig aus der SVP-Fraktion.14
    📎 Quellen · 2

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 7
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.075 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    VERHANDLUNGEN/ARGUMENTE (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  7. 7
    Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩