«Die Motion, über die wir diskutieren, stammt aus Januar 2022 und zielt darauf ab, Personen und Unternehmen zu entschädigen, die ihre Aktivitäten aufgrund von Massnahmen der Behörden einstellen oder einschränken müssen.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Die Motion, über die wir diskutieren, stammt aus Januar 2022 und zielt darauf ab, Personen und Unternehmen zu entschädigen, die ihre Aktivitäten aufgrund von Massnahmen der Behörden einstellen oder einschränken müssen. Dazu schlägt sie eine Änderung des Epidemiengesetzes vor.
«Entschädigung bei Massnahmen", vorberaten.»
Auszug
Die Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ihres Rates hat an ihrer Sitzung vom 23. Januar 2026 die von der Staatspolitischen Kommission am 27. Januar 2022 eingereichte und vom Nationalrat am 17. März 2022 angenommene Motion 22.3009, "Ergänzung des Epidemiengesetzes. Entschädigung bei Massnahmen", vorberaten.
«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»
«Die Kommission beantragt die Annahme der Motion. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.»
«Es ist absolut klar, dass die Entscheidungen, die von der Eidgenossenschaft – aber auch teilweise von den Kantonen, das darf man nicht vergessen – während der Pandemie getroffen wurden, erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen hatten.»Automatisch übersetzt (Französisch)
Auszug
Es ist absolut klar, dass die Entscheidungen, die von der Eidgenossenschaft – aber auch teilweise von den Kantonen, das darf man nicht vergessen – während der Pandemie getroffen wurden, erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen hatten.
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