Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jacques NicoletVDWaadt reicht Motion ein.
  • Mit dieser Motion fordere ich den Bundesrat auf, bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der Anerkennung unserer Qualitätszeichen GUB (Geschützte Ursprungsbezeichnung) und GGA (Geschützte Geografische Angabe) zu verlangen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«22.3037 Abgelehnt - Rejeté 24.3814 Angenommen - Adopté»

23.09.2024, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Sommaruga hat die Tragweite dieser Motion ausführlich dargestellt, daher kann ich Ihnen Folgendes sagen: Der Bundesrat teilt die Auffassung der Mehrheit Ihrer Kommission, dass eine strikte Auslegung des Textes der Motion 22.3037 den Handlungsspielraum der Schweiz in Fragen der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

23.09.2024, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Sitzung vom 1. Juli 2024 hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ihres Rates die Vorprüfung der Motion vorgenommen, die am 1. März 2022 vom Nationalrat Jacques Nicolet eingereicht und am 22. September 2023 vom Nationalrat mit 115 gegen 57 Stimmen und 8 Enthaltungen angenommen wurde. Diese…»Automatisch übersetzt (Französisch)

23.09.2024, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. 24.3814 Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.

23.09.2024, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vereinigten Staaten sind ein wichtiger Exportmarkt für die Gruyère-Branche.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Vereinigten Staaten sind ein wichtiger Exportmarkt für die Gruyère-Branche. Sie machen 14 Prozent der globalen Verkaufsvolumen und 29 Prozent der Exportvolumen aus. Die Verwendung der Bezeichnung «Gruyère» in den Vereinigten Staaten ist seit Jahren Gegenstand von Verfahren.

20.09.2023, 17:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Mit dieser Motion fordere ich den Bundesrat auf, bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der Anerkennung unserer Qualitätszeichen GUB (Geschützte Ursprungsbezeichnung) und GGA (Geschützte Geografische Angabe) zu verlangen.1
    + 3 mehr
    • Aufgrund eines kürzlich gefällten Urteils eines amerikanischen Gerichts darf Gruyère in den USA weiterhin produziert und vermarktet werden.
    • Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle Akteurinnen und Akteure der Gruyère-GUB-Branche.
    • Das Urteil folgte auf einen mehrjährigen Rechtsstreit zwischen der Sortenorganisation Gruyère und einer amerikanischen Organisation, die im Bereich der Herstellung und Vermarktung von Milchprodukten tätig ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Verwendung der Bezeichnung "Gruyère" ist in den Vereinigten Staaten von Amerika seit mehreren Jahren Gegenstand von Verfahren.
    • Einerseits existiert in den Vereinigten Staaten kein System, das dem schweizerischen und europäischen System der geschützten Ursprungsbezeichnungen GUB) und geschützten geografischen Angaben (GGA) entspricht.
    • Folglich ist dort dieser Bereich Gegenstand des Markenrechts.
    • Andererseits weigern sich die Verwenderinnen und Verwender dieser Bezeichnung, auf deren Gebrauch für in den Vereinigten Staaten oder nicht aus der Schweiz und Frankreich stammenden Käse zu verzichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3037 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 20.9.2023 — Herbstsession 2023 · 115:57 (8 Enth.)
    ↩