Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sich stärker für die Einhaltung und die Anerkennung unserer AOP (Appellation d'Origine Protégée) und IGP (Indication Géographique Protégée) einzusetzen, und zwar nicht nur im Rahmen der Verhandlung zu Freihandelsabkommen, sondern auch gegenüber Ländern, die der Genfer Akte des Lissaboner Abkommens nicht beigetreten sind oder die nicht an Freihandelsabkommen gebunden sind.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

18.12.2024, 19:44 · Amtliches Bulletin · Video

«22.3037 Abgelehnt - Rejeté 24.3814 Angenommen - Adopté»

in Bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der…

23.09.2024, 19:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Ständerat Sommaruga hat die Tragweite dieser Motion ausführlich dargestellt, daher kann ich Ihnen Folgendes sagen: Der Bundesrat teilt die Auffassung der Mehrheit Ihrer Kommission, dass eine strikte Auslegung des Textes der Motion 22.3037 den Handlungsspielraum der Schweiz in Fragen der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der…

23.09.2024, 19:53 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Sitzung vom 1. Juli 2024 hat die Kommission für Wirtschaft und Abgaben Ihres Rates die Vorprüfung der Motion vorgenommen, die am 1. März 2022 vom Nationalrat Jacques Nicolet eingereicht und am 22. September 2023 vom Nationalrat mit 115 gegen 57 Stimmen und 8 Enthaltungen angenommen wurde. Diese…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der…

23.09.2024, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

in Bei allen Handelsabkommen die Durchsetzung und die Einhaltung der…

Auszug

Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. 24.3814 Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.

23.09.2024, 19:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sich stärker für die Einhaltung und die Anerkennung unserer AOP (Appellation d'Origine Protégée) und IGP (Indication Géographique Protégée) einzusetzen, und zwar nicht nur im Rahmen der Verhandlung zu Freihandelsabkommen, sondern auch gegenüber Ländern, die der Genfer Akte des Lissaboner Abkommens nicht beigetreten sind oder die nicht an Freihandelsabkommen gebunden sind.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 2 mehr
    • Die Motion bestärkt den Bundesrat darin, seine bisherigen Bemühungen zur Verteidigung unserer AOP und IGP im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen fortzusetzen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 24.3814 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩