Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3133 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Volle Transparenz beim Rohstoffhandel. Die Fehler vermeiden, die uns im Bankensektor teuer zu stehen gekommen sind

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sozialdemokratische Fraktion reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Massnahmen vorzubereiten:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat ist ebenfalls besorgt, dass sich die Schweizer Unternehmen weltweit verantwortungsvoll verhalten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat ist ebenfalls besorgt, dass sich die Schweizer Unternehmen weltweit verantwortungsvoll verhalten. Er ist der Meinung, dass ein spezifisches Gesetz, das den Handel und den Warenaustausch von Rohstoffen regelt, aus mehreren Gründen nicht notwendig ist.

19.03.2025, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Rohstoffsektor ist ein Wirtschaftszweig, der in den letzten zwei Jahrzehnten in der Schweiz stark gewachsen ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Rohstoffsektor ist ein Wirtschaftszweig, der in den letzten zwei Jahrzehnten in der Schweiz stark gewachsen ist.

19.03.2025, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion hat oder hatte eben fünf Ziffern.»

Auszug

Diese Motion hat oder hatte eben fünf Ziffern. Wie der Präsident erwähnt hat, hat der Nationalrat die materiellen Forderungen gemäss den Ziffern 2 bis 5 bereits am 20. September 2023 abgelehnt. Es verbleibt nur noch Ziffer 1, welche eine Botschaft für ein Rohstoffhandelsgesetz verlangt.

19.03.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Ablehnung von Ziffer 1 der Motion Antrag der Minderheit (Sommaruga Carlo, Crevoisier Crelier, Vara) Annahme von Ziffer 1 der Motion Proposition de la majorité Rejeter le chiffre 1 de la motion …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Ablehnung von Ziffer 1 der Motion Antrag der Minderheit (Sommaruga Carlo, Crevoisier Crelier, Vara) Annahme von Ziffer 1 der Motion Proposition de la majorité Rejeter le chiffre 1 de la motion Proposition de la minorité (Sommaruga Carlo, Crevoisier Crelier, Vara) Adopter le chiffre 1 de la motion P…»

19.03.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Handel mit Rohstoffen ist volatil und komplex und lässt sich nicht in starre Regeln pressen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Handel mit Rohstoffen ist volatil und komplex und lässt sich nicht in starre Regeln pressen.

20.09.2023, 18:15 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die folgenden Massnahmen vorzubereiten:1
    + 2 mehr
    • Er soll eine Botschaft für ein Rohstoffhandelsgesetz vorlegen.
    • Dieses Gesetz soll die Regeln festlegen, die eingehalten werden müssen, wenn internationaler Rohstoffhandel in der Schweiz abgewickelt wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat hat für den Rohstoffsektor der Schweiz spezifische Risiken identifiziert und entsprechend gehandelt.
    • So sind im Januar 2021 die Bestimmungen über die Transparenz von Zahlungen von rohstoffgewinnenden Unternehmen in Kraft getreten (Art. 964d OR).
    • Der Bundesrat hat die Kompetenz, die Transparenz im Rahmen eines international koordinierten Verfahrens auf den Handel auszudehnen (Art. 964i OR).
    • Mit dem Inkrafttreten der Bestimmungen des indirekten Gegenvorschlags des Parlaments zur eidgenössischen Volksinitiative "Verantwortungsvolle Unternehmensführung - zum Schutz von Mensch und Umwelt" am 1. Januar 2022, wird der Grad der Regulierung im Rohstoffsektor weiter erhöht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3133 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkt 5 — abgerufen 20.9.2023 — Herbstsession 2023 · 85:104 (2 Enth.)
    ↩