Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3235 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Zeitgemässes Abstammungsrecht

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Nidegger beantragt, die Motion abzulehnen.»

16.03.2023, 17:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Punkt wurde bereits in der Kommission behandelt, die sich für eine extrem günstige Option ausgesprochen hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Dieser Punkt wurde bereits in der Kommission behandelt, die sich für eine extrem günstige Option ausgesprochen hat. Ich werde kurz sein, angesichts der Qualität und Präzision der Interventionen der Kommissionmitglieder.

16.03.2023, 17:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Minderheit stimmt der Mehrheit in einem einzigen Punkt zu: Es muss das Wohl des Kindes im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen und nicht der Komfort der Erwachsenen auf dem Rücken der Kinder.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Minderheit stimmt der Mehrheit in einem einzigen Punkt zu: Es muss das Wohl des Kindes im Mittelpunkt unserer Überlegungen stehen und nicht der Komfort der Erwachsenen auf dem Rücken der Kinder.

16.03.2023, 16:59 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrer Sitzung vom 12. und 13. Januar 2023 hat unsere Rechtskommission mit 17 Stimmen gegen 8 und 0 Enthaltungen beschlossen, die Motion des Ständerats Caroni zu unterstützen, die Ihnen vorliegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

In ihrer Sitzung vom 12. und 13. Januar 2023 hat unsere Rechtskommission mit 17 Stimmen gegen 8 und 0 Enthaltungen beschlossen, die Motion des Ständerats Caroni zu unterstützen, die Ihnen vorliegt.

16.03.2023, 16:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Im Zuge der Beratung und Behandlung der Vorlage "Ehe für alle" sind gewisse Fragen aufgekommen, die nicht alle abschliessend geklärt werden konnten.»

Auszug

Im Zuge der Beratung und Behandlung der Vorlage "Ehe für alle" sind gewisse Fragen aufgekommen, die nicht alle abschliessend geklärt werden konnten. Es geht um die Frage des Rechtes auf Kenntnis der eigenen Herkunft bei einer privaten Samenspende oder bei fortpflanzungsmedizinischen Verfahren im Ausland.

16.03.2023, 16:51 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Grundlagen für ein zeitgemässes Abstammungsrecht zu entwerfen.1
    + 1 mehr
    • Dabei soll er sich an seinem Bericht vom 17. Dezember 2021 zum "Reformbedarf im Abstammungsrecht" und namentlich seinen Schlussfolgerungen (Ziff. 4) orientieren.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3235 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 103:74 (4 Enth.)
    ↩