Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Lisa MazzoneGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die zwangsweise Rückführung nach Ausländerrecht in Bezug auf Frauen, die schwanger oder frischgebackene Mütter sind, so zu ändern, dass deren Rückführung spätestens ab der 28. Schwangerschaftswoche bis mindestens acht Wochen nach der Geburt verboten wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der vorliegende Motionstext verlangt somit das Verbot von Zwangsrückführungen für schwangere Frauen oder frischgebackene Mütter ab der 28. Schwangerschaftswoche und bis acht Wochen nach der Geburt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der vorliegende Motionstext verlangt somit das Verbot von Zwangsrückführungen für schwangere Frauen oder frischgebackene Mütter ab der 28. Schwangerschaftswoche und bis acht Wochen nach der Geburt.

13.03.2023, 18:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist wichtig, dass wir uns bewusst sind, dass wir von Einzelfällen sprechen und dass das Gesetz, die Artikel 64d und 69 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG), flexible Lösungen erlaubt.»

Auszug

Es ist wichtig, dass wir uns bewusst sind, dass wir von Einzelfällen sprechen und dass das Gesetz, die Artikel 64d und 69 des Ausländer- und Integrationsgesetzes (AIG), flexible Lösungen erlaubt.

13.03.2023, 18:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Ohne Zweifel haben wir in der Schweiz und auch in Europa aufgrund der starken Flüchtlings- und Migrationsbewegungen grosse Probleme.»

Auszug

Ohne Zweifel haben wir in der Schweiz und auch in Europa aufgrund der starken Flüchtlings- und Migrationsbewegungen grosse Probleme. Es stellen sich viele Fragen. Beispielsweise sind die Kantone am Anschlag. Wir haben das alle mitbekommen.

13.03.2023, 18:06 · Amtliches Bulletin · Video

«In ihrem am 26. April 2018 angenommenen Bericht empfahl die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter den Schweizer Behörden, auf die Rückführung schwangerer Frauen ab der 28. Schwangerschaftswoche und bis acht Wochen nach dem Geburtstermin zu verzichten. Das wurde vom Berichterstatter gesagt, die aktuelle…»Automatisch übersetzt (Französisch)

13.03.2023, 18:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, die zwangsweise Rückführung nach Ausländerrecht in Bezug auf Frauen, die schwanger oder frischgebackene Mütter sind, so zu ändern, dass deren Rückführung spätestens ab der 28. …»

Auszug

«Die Motion will den Bundesrat beauftragen, die zwangsweise Rückführung nach Ausländerrecht in Bezug auf Frauen, die schwanger oder frischgebackene Mütter sind, so zu ändern, dass deren Rückführung spätestens ab der 28. Schwangerschaftswoche bis mindestens acht Wochen nach der Geburt verboten wird. Oberstes Gebot muss…»

13.03.2023, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 10 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die zwangsweise Rückführung nach Ausländerrecht in Bezug auf Frauen, die schwanger oder frischgebackene Mütter sind, so zu ändern, dass deren Rückführung spätestens ab der 28. Schwangerschaftswoche bis mindestens acht Wochen nach der Geburt verboten wird.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die vom Staatssekretariat für Migration (SEM) in Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Akademie der medizinischen Wissenschaften (SAMW) und der Schweizerischen Ärztevereinigung (FMH) entwickelte Kontraindikationsliste dient als Grundlage für die medizinische Beurteilung der Transportfähigkeit.
    • Die Kontraindikationsliste wird von medizinischen Fachpersonen periodisch auf ihre Aktualität überprüft.
    • Flugreisen sind gemäss dieser Liste bei einer komplikationslosen Schwangerschaft bis zur 36. Schwangerschaftswoche möglich.
    • Gleichwohl hat das SEM im Frühjahr 2019 im Interesse der schwangeren Frau sowie des Kindswohls und in Absprache mit den Kantonen beschlossen, diese Frist auf die 32. Schwangerschaftswoche herabzusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3242 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩