Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3355 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Intergeschlechtlichkeit

Strafrechtliches Verbot von geschlechtsverändernden Eingriffen an Kindern mit einer angeborenen Variation der Geschlechtsmerkmale (Intergeschlechtlichkeit)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias MichelZGZug reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strafgesetzbuch mit einem Tatbestand zu ergänzen, der jegliche chirurgischen oder hormonellen irreversiblen Eingriffe (auch als geschlechtsverändernd bezeichnet) an inneren und äusseren Geschlechtsmerkmalen oder Genitalien von urteilsunfähigen Kindern oder die Aufforderung dazu in der Schweiz mit Strafe bedroht.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Gemäss Ordnungsantrag Jositsch angenommen / Adopté selon la motion d'ordre Jositsch»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2022, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bin einverstanden und auch dankbar dafür.»

Auszug

Ich bin einverstanden und auch dankbar dafür. Ich selber und offenbar auch andere haben Respekt vor der Komplexität der Fragen, das auf zwei Ebenen, der Herr Kollege hat es angetönt. Das Erste ist der Handlungsbedarf: Wo sind die Probleme? Ich glaube, sie sind schon da.

27.09.2022, 14:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Es handelt sich hier um eine Frage, die recht komplex ist und auch eine medizinische Dimension hat: Wie wirken sich solche Eingriffe aus?»

Auszug

Es handelt sich hier um eine Frage, die recht komplex ist und auch eine medizinische Dimension hat: Wie wirken sich solche Eingriffe aus? Die andere Frage ist, wieweit gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht. Da gibt es unterschiedliche Meinungen.

27.09.2022, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Ordnungsantrag Jositsch Zuweisung der Motion 22.3355 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung.»

Auszug

Ordnungsantrag Jositsch Zuweisung der Motion 22.3355 an die zuständige Kommission zur Vorprüfung. Motion d'ordre Jositsch Transmettre la motion 22.3355 à la commission compétente pour examen préalable.

27.09.2022, 14:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Strafgesetzbuch mit einem Tatbestand zu ergänzen, der jegliche chirurgischen oder hormonellen irreversiblen Eingriffe (auch als geschlechtsverändernd bezeichnet) an inneren und äusseren Geschlechtsmerkmalen oder Genitalien von urteilsunfähigen Kindern oder die Aufforderung dazu in der Schweiz mit Strafe bedroht.1
    + 2 mehr
    • Nicht von diesem Verbot erfasst sein sollen medizinisch nicht aufschiebbare oder zwingende Eingriffe zur Abwendung einer Lebensgefahr (zeitliche Dringlichkeit) oder einer erheblichen und aktuellen Gefahr für die Gesundheit des Kindes (sachliche Dringlichkeit).
    • Nicht von diesem Verbot erfasst sein sollen zudem die Knabenbeschneidung und dem Kindeswohl entsprechende und medizinisch indizierte Massnahmen zur Geschlechtsangleichung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • "Varianten der Geschlechtsentwicklung" (DSD) umfassen ein breites Spektrum medizinischer Befunde bei atypischer Entwicklung des chromosomalen, gonadalen und anatomischen Geschlechts.
    • Während gewisse Fehlbildungen des weiblichen oder männlichen Genitals die Geschlechtszuordnung nicht verunmöglichen, gibt es sehr selten Fälle, in denen ein Kind nicht eindeutig dem weiblichen oder männlichen Geschlecht zugeordnet werden kann.
    • Wird ein Kind mit einer Variante der Geschlechtsentwicklung geboren, kommen in der Schweiz heute multidisziplinäre, hochspezialisierte DSD-Teams zum Einsatz.
    • Diese setzen sich zusammen aus Vertreterinnen und Vertretern aller betroffenen medizinischen Fachrichtungen (Pädiatrie, Endokrinologie, Jugendgynäkologie, Urologie, Chirurgie) sowie der Medizinethik und der Psychologie.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3355 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩