Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno StorniTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Regelungen im Stockwerkeigentumsrecht zu verbessern, damit energetische Sanierungen (Gebäudehülle und Haustechnik) sowie Photovoltaikanlagen und Elektroautoladeeinrichtungen an STWE Liegenschaften erleichteter Regelungen gemäss ZGB unterliegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat, wie gesagt, hält diese ökologische Herausforderung für zentral und gerechtfertigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat, wie gesagt, hält diese ökologische Herausforderung für zentral und gerechtfertigt.

20.12.2023, 10:43 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 4 Stimmen, die Motion abzulehnen.»

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen hat an ihrer Sitzung vom 12. Oktober 2023 die von Nationalrat Bruno Storni am 9. Juni 2022 eingereichte und vom Nationalrat am 7. Juni 2023 angenommene Motion vorgeprüft. Die Kommission beantragt Ihnen mit 6 zu 4 Stimmen, die Motion abzulehnen.

20.12.2023, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

20.12.2023, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Ziel der Motion, die Umwelt zu schützen, ist wichtig und gerechtfertigt, wie der Bundesrat ausgeführt hat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Ziel der Motion, die Umwelt zu schützen, ist wichtig und gerechtfertigt, wie der Bundesrat ausgeführt hat. Die in der Motion vorgeschlagene Herangehensweise ermöglicht es jedoch nicht, das angestrebte Ziel zu erreichen. Sie kann sogar zu Ungleichbehandlungen führen und vor allem zu rechtlichen Unsicherheiten.

07.06.2023, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Energieeffiziente Wohnungen, Fotovoltaikanlagen und Elektroauto-Ladeeinrichtungen gehören [PAGE 1166] in Zukunft zu jedem Haus.»

Auszug

Energieeffiziente Wohnungen, Fotovoltaikanlagen und Elektroauto-Ladeeinrichtungen gehören [PAGE 1166] in Zukunft zu jedem Haus. Diese Voraussetzung zu erfüllen, ist zurzeit relativ einfach für Einfamilien- oder Mehrfamilienhäuser, die nur einem Eigentümer gehören.

07.06.2023, 13:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die bestehenden Regelungen im Stockwerkeigentumsrecht zu verbessern, damit energetische Sanierungen (Gebäudehülle und Haustechnik) sowie Photovoltaikanlagen und Elektroautoladeeinrichtungen an STWE Liegenschaften erleichteter Regelungen gemäss ZGB unterliegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Es liegt in der Natur der Sache, dass sich besonders in grösseren Stockwerkeigentümergemeinschaften oft unterschiedliche Vorstellungen und Interessen gegenüberstehen.
    • Die Beschlussfassung ist daher bei umfangreichen und komplexen Sanierungs- oder Umbauprojekten teilweise schwierig.
    • Unter Umständen können einzelne Eigentümer ein Vorhaben komplett blockieren.
    • Umgekehrt bedarf der einzelne Stockwerkeigentümer auch eines gewissen Schutzes, denn er soll nicht ohne seine Zustimmung einschneidende, weitreichende Massnahmen mittragen und mitfinanzieren müssen.Das geltende Recht enthält eine differenzierte und ausgewogene Regelung der Beschlussfassung, welche der Tragweite der verschiedenen baulichen Massnahmen angemessen ist und die mitunter gegenläufigen Interessen innerhalb einer Stockwerkeigentümerschaft ausgleicht.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3573 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.6.2023 — Sommersession 2023 · 119:66 (6 Enth.)
    ↩