Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gewässerschutzrecht (GSchG und GSchV) die Aufsichtsinstrumente und Interventionsmöglichkeiten des Bundes betreffend den Vollzug der Massnahmen des planerischen Grundwasserschutzes durch die Kantone zu klären und zu stärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat verzichtet auf eine Abstimmung. Abgelehnt - Rejeté»

in Fristen für die Umsetzung der Massnahmen des planerischen…

18.06.2025, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die GPK-N - das wurde jetzt mehrfach gesagt - überprüfte die Aufsicht des Bundes über den kantonalen Vollzug des planerischen Gewässerschutzes.»

in Fristen für die Umsetzung der Massnahmen des planerischen…

Auszug

Die GPK-N - das wurde jetzt mehrfach gesagt - überprüfte die Aufsicht des Bundes über den kantonalen Vollzug des planerischen Gewässerschutzes. Die GPK-N formulierte dazu sieben Empfehlungen an den Bundesrat, was die Verwaltung und den Vollzug anbelangt. Und das wird auch umgesetzt.

18.06.2025, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich melde mich sowohl als UREK- als auch als langjähriges GPK-Mitglied.»

in Fristen für die Umsetzung der Massnahmen des planerischen…

Auszug

Ich melde mich sowohl als UREK- als auch als langjähriges GPK-Mitglied.

18.06.2025, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Die Mehrheit der Umwelt-, Raumplanungs- und Energiekommission lädt Sie ein, die beiden behandelten Motionen, die uns von der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates übermittelt wurden, klar abzulehnen. Aus einer Mischung von Realismus und leichtem Fatalismus haben wir darauf verzichtet…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Fristen für die Umsetzung der Massnahmen des planerischen…

18.06.2025, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es macht Sinn, hier eine gemeinsame Beratung vorzunehmen, weil die beiden Motionen das Resultat der Tätigkeit der GPK-N im Bereich Grundwasserschutz sind.»

in Fristen für die Umsetzung der Massnahmen des planerischen…

Auszug

Es macht Sinn, hier eine gemeinsame Beratung vorzunehmen, weil die beiden Motionen das Resultat der Tätigkeit der GPK-N im Bereich Grundwasserschutz sind. Die GPK-N erstellte am 28. Juni 2022 den Bericht "Grundwasserschutz in der Schweiz".

18.06.2025, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gewässerschutzrecht (GSchG und GSchV) die Aufsichtsinstrumente und Interventionsmöglichkeiten des Bundes betreffend den Vollzug der Massnahmen des planerischen Grundwasserschutzes durch die Kantone zu klären und zu stärken.1
    + 2 mehr
    • Er wird insbesondere ersucht, folgende Massnahmen zu prüfen:
    • Präzisierung der Regeln betreffend die Pflicht der Kantone, dem Bund über den Vollzug Bericht zu erstatten (namentlich Form, Inhalt und Rhythmus der Berichterstattung);1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion, mit Ausnahme der Prüfung der zweiten Massnahme (Einführung von finanziellen Beiträgen des Bundes zur gezielten Förderung des Vollzugs durch die Kantone), die er zur Ablehnung beantragt.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion, mit Ausnahme der Prüfung der zweiten Massnahme (Einführung von finanziellen Beiträgen des Bundes zur gezielten Förderung des Vollzugs durch die Kantone), die er zur Ablehnung beantragt.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motionärin, dass die genannten Defizite im Vollzug des Grundwasserschutzes angegangen werden müssen.
    • Zurzeit sind verschiedene Arbeiten im Bereich Gewässerschutz im Gange (vgl. insbesondere die überwiesenen Motionen 20.3625 Zanetti sowie 20.4261 und 20.4262 der WAK-N).
    • Die verschiedenen Massnahmen sollen im Rahmen dieser Arbeiten geprüft werden.
    • Der Bundesrat lehnt jedoch eine Prüfung finanzieller Beiträge an die Kantone zur Beschleunigung des Vollzugs ab.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3874 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Punkt 2 der Motion — abgerufen 8.12.2022 — Wintersession 2022 · 135:50 (4 Enth.)
    ↩
  3. 3↩