Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marianne Streiff-FellerBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, schweizweit bedarfsgerechte Ausstiegsangebote und -begleitung erhalten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Auch der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion, Sexarbeitende beim Ausstieg zu unterstützen.»

Auszug

Auch der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion, Sexarbeitende beim Ausstieg zu unterstützen. Er hat bereits 2015 eben diesen umfassenden Bericht "Prostitution und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung" erstellt. Mit dem damaligen Bericht erfüllte der Bundesrat eine Reihe von Postulaten.

29.05.2024, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Unser Kommissionssprecher hat ausgeführt, dass wir diese Motion mehr oder weniger und vor allem aus formellen Gründen ablehnen, da sie zu stark in den Hoheitsbereich der Kantone eingreift bzw. da diese Regelungen …»

Auszug

«Unser Kommissionssprecher hat ausgeführt, dass wir diese Motion mehr oder weniger und vor allem aus formellen Gründen ablehnen, da sie zu stark in den Hoheitsbereich der Kantone eingreift bzw. da diese Regelungen wirklich die Kantone betreffen und somit die Kantone zuständig sind. Hinzu kommt, dass 8 Kantone kantonale…»

29.05.2024, 13:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der ehemaligen Nationalrätin Streiff, übernommen von Frau Studer, will den Bundesrat beauftragen, ein nationales Konzept und die allfälligen gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten, die nötig sind, damit …»

Auszug

«Die Motion der ehemaligen Nationalrätin Streiff, übernommen von Frau Studer, will den Bundesrat beauftragen, ein nationales Konzept und die allfälligen gesetzlichen Grundlagen auszuarbeiten, die nötig sind, damit Personen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, schweizweit bedarfsgerechte Ausstiegsangebote und Au…»

29.05.2024, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

29.05.2024, 13:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Personen, die den Milieu der Prostitution verlassen möchten, brauchen Unterstützung und Hilfe.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die in der Motion geäusserte Meinung. Personen, die den Milieu der Prostitution verlassen möchten, brauchen Unterstützung und Hilfe. Der Bundesrat hat einen detaillierten Bericht mit dem Titel "Prostitution und Menschenhandel zu Zwecken sexueller Ausbeutung" verfasst.

25.09.2023, 20:08 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, sicherzustellen, dass Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen, schweizweit bedarfsgerechte Ausstiegsangebote und -begleitung erhalten.1
    + 4 mehr
    • Dazu soll er baldmöglichst die gesetzlichen Grundlagen, sowie ein Konzept mit Massnahmen erarbeiten.
    • Ziel ist es, eine berufliche und soziale Neuorientierung der Betroffenen zu ermöglichen.
    • Es braucht nachhaltige Alternativen für den eigenverantwortlichen Erwerb des Lebensunterhalts ausserhalb der Prostitution.
    • Die Kantone, beteiligte Behörden und Institutionen sowie bestehende Anbieter sind einzubinden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion, dass ausstiegswillige Sexarbeitende unterstützt werden sollten.
    • Er verweist auch auf den umfangreichen Bericht "Prostitution und Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung", den er 2015 in Erfüllung der Postulate 12.4162 Streiff-Feller, 13.3332 Caroni, 13.4033 Feri und 13.4045 Fehr erarbeitet hat.
    • Der Bericht empfahl u. a. die Förderung von Ausstiegshilfen.
    • Für die Regelung der Prostitution sind in der Schweiz jedoch primär die Kantone zuständig.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3980 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 25.9.2023 — Herbstsession 2023 · 109:75 (5 Enth.)
    ↩