Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement BK.
  • Es sind die rechtlichen Grundlagen dahingehend anzupassen, dass Vorstösse gemeinsam von mehreren Ratsmitgliedern als Urhebende eingereicht werden können.
  • Nationalrat 17.12.2024: Debatte Nationalrat
  • Ständerat 20.03.2025: Auskünfte1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1.»

Auszug

Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition 1. Bundesgesetz über die Bundesversammlung (Einreichung von Vorstössen und parlamentarischen Initiativen) 1.

20.03.2025, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«Das geltende Parlamentsrecht sieht vor, dass parlamentarische Initiativen, Motionen und Postulate nur von einem Ratsmitglied, von einer Fraktion oder von der Mehrheit einer Kommission eingereicht werden können.»

Auszug

Ich werde nur einmal reden. Das geltende Parlamentsrecht sieht vor, dass parlamentarische Initiativen, Motionen und Postulate nur von einem Ratsmitglied, von einer Fraktion oder von der Mehrheit einer Kommission eingereicht werden können.

20.03.2025, 12:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Vorlage 1 geht an den Ständerat.»

17.12.2024, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Ziff. II Antrag der Kommission: BBl 2024 1801 Ch. II Proposition de la commission: FF 2024 1801 Angenommen - Adopté»

17.12.2024, 13:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Art. 29 Abs. 1bis Antrag der Kommission: BBl 2024 1801 Art. 29 al. 1bis Proposition de la commission: FF 2024 1801 Angenommen - Adopté Art. 29a Antrag der Kommission: BBl 2024 1801 Proposition de la commission: FF 2024 …»

Auszug

«Art. 29 Abs. 1bis Antrag der Kommission: BBl 2024 1801 Art. 29 al. 1bis Proposition de la commission: FF 2024 1801 Angenommen - Adopté Art. 29a Antrag der Kommission: BBl 2024 1801 Proposition de la commission: FF 2024 1801»

17.12.2024, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Kommission hat an ihrer Sitzung vom 27. Juni 2024 eine entsprechende Vorlage (22.406) zur Änderung des Parlamentsgesetzes und des Geschäftsreglements des Nationalrates angenommen.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Staatspolitischen Kommission des Nationalrates vom 04.07.2024
    • Mit der neuen Regelung soll verdeutlicht werden, dass gewisse Vorstösse oder parlamentarische Initiativen parteiübergreifend unterstützt werden.
    • In derselben Vorlage schlägt die Kommission auch weitere Änderungen betreffend Vorstösse vor, insbesondere ein Verbot für die Einreichung von parlamentarischen Vorstössen während Sondersessionen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Nationalrat — erste Lesung

    • Debatte Nationalrat15
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.15
    📎 Quellen · 2
  3. Ständerat — Beratung

    • Zustimmung Auskünfte Sekretariat der Staatspolitischen Kommissionen (SPK) spk.cip@parl.admin.ch Staatspolitische Kommission (SPK)1
    📎 Quellen · 1
  4. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 179 Ja / 15 Nein / 1 Enth.15
    📎 Quellen · 1
  5. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Medienmitteilung

Bundesblatt

+ 4 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Kommissionsunterlagen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 5
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.406 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩
  5. 5↩