Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Mit dieser parlamentarischen Initiative soll Artikel 76 des Bundesgesetzes vom 24. März 2006 über Radio und Fernsehen (RTVG) geändert und sollen die neuen Artikel 76a-76c ins 3.
  • Ständerat 05.06.2025: Beginn der Debatte SDA-Meldung
  • Ständerat 01.12.2025: Parlament will staatliche Medienförderung ausbauen1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 2 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist damit bereit für die Schlussabstimmung.»

in Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe

01.12.2025, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch.»

in Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe

Auszug

Angenommen - Adopté Ziff. II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. II Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national Angenommen - Adopté

01.12.2025, 18:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Ein paar Worte zur Klarstellung, worum es geht.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe

Auszug

Ein paar Worte zur Klarstellung, worum es geht. Der Nationalrat hat beschlossen, das geltende Recht bezüglich der sogenannten *«Zwei-plus-zwei»-Regelung* zu ändern, die unser Rat überhaupt nicht behandelt hat.

01.12.2025, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté Ziff. I Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch.»

in Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe

Auszug

Angenommen - Adopté Ziff. I Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Ch. I Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil national

01.12.2025, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte einfach nur dies präzisieren: Was wir aus dem Projekt 1 ins Projekt 2 übernommen haben, rechtfertigt, dass wir zwei Projekte haben.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Verteilung der Radio- und Fernsehabgabe

Auszug

Ich möchte einfach nur dies präzisieren: Was wir aus dem Projekt 1 ins Projekt 2 übernommen haben, rechtfertigt, dass wir zwei Projekte haben. Wir haben die Debatte geführt. Es gibt keine Änderungen vorzunehmen. Es wird keine Divergenz geben, ausser bei einem Punkt in Artikel 44 Absatz 4, der später noch behandelt wird.

01.12.2025, 18:54 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 93 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • In Anbetracht des deutlich positiven Vernehmlassungsergebnisses hat die Kommission ihren Entwurf in der Gesamtabstimmung mit 11 zu 2 Stimmen definitiv angenommen.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Ständerates vom 21.01.2025
    • Der Entwurf sieht ausserdem allgemeine, über die Abgabe finanzierte Fördermassnahmen für Medien vor.
    • So will die Kommission attraktive Rahmenbedingungen für ein vielfältiges, gleichwertiges Medienangebot in allen Regionen schaffen.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Parlament will regionale Medienberichterstattung verstärkt fördern1
    + 3 mehr
    • Grundsatzkritik von der SVP Mit grosser Mehrheit hiess die grosse Kammer am Dienstag als Zweitrat die beiden Vorlagen in der Gesamtabstimmung gut - mit 136 zu 55 Stimmen bei 2 Enthaltungen die allgemeinen Fördermassnahmen sowie mit 131 zu 40 Stimmen bei 19 Enthaltungen die Erhöhung der Gebührenanteile für private Medien.
    • Das hat das Parlament beschlossen.
    • Der Nationalrat stimmte als Zweitrat einer Vorlage zu, die Teile des 2022 an der Urne gescheiterten Medienpakets wieder aufgreift.1
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament will staatliche Medienförderung ausbauen1
    + 2 mehr
    • Der Ständerat stimmte der Vorlage für die Erhöhung der Gebührenanteile für private Medien in der Gesamtabstimmung mit 40 zu 0 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu.
    • Der Ständerat hat am Montag eine Vorlage bereinigt, die Teile des 2022 an der Urne gescheiterten Medienpakets wieder aufgreift.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Parlament will regionale Medienberichterstattung verstärkt fördern1
  6. Schlussabstimmung

    • Der Nationalrat stimmte als Zweitrat einer Vorlage zu, die Teile des 2022 an der Urne gescheiterten Medienpakets wieder aufgreift.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.417 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 18.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩