Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Léonore PorchetVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die Artikel im Strafgesetzbuch betreffend den Schwangerschaftsabbruch (Zweites Buch Erster Titel Ziff. 2) werden aufgehoben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Herr Bregy, Sie haben von der rechtlichen Systematik und dem Strafgesetzbuch gesprochen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bregy, Sie haben von der rechtlichen Systematik und dem Strafgesetzbuch gesprochen. Finden Sie es logisch, dass in der Systematik der Schwangerschaftsabbruch genau im gleichen Kapitel geregelt ist wie zum Beispiel der Mord?

07.03.2023, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Porchet will eine Aufhebung der Fristenlösung im Strafgesetzbuch (StGB), und sie will die Schaffung einer Spezialgesetzgebung, also eines neuen Gesetzes.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Porchet will eine Aufhebung der Fristenlösung im Strafgesetzbuch (StGB), und sie will die Schaffung einer Spezialgesetzgebung, also eines neuen Gesetzes.

07.03.2023, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage ist lang, die Antwort wird kürzer: Es gab keine Verfolgung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Frage ist lang, die Antwort wird kürzer: Es gab keine Verfolgung.

07.03.2023, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Ist die logische Konsequenz nicht, zu sagen: *«Dann machen wir den Schritt, nehmen wir den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch»*?»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sehr geehrter Kollege, Sie haben zu Recht daran erinnert, dass es seit einiger Zeit keine strafrechtlichen Verurteilungen mehr gab. Ist die logische Konsequenz nicht, zu sagen: *«Dann machen wir den Schritt, nehmen wir den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch»*?

07.03.2023, 13:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen hat die Initiative Porchet Léonore *«Damit der Schwangerschaftsabbruch zuerst als Gesundheitsfrage und nicht mehr als strafrechtliche Angelegenheit betrachtet wird»* vom 2. Februar 2023 geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen hat die Initiative Porchet Léonore *«Damit der Schwangerschaftsabbruch zuerst als Gesundheitsfrage und nicht mehr als strafrechtliche Angelegenheit betrachtet wird»* vom 2. Februar 2023 geprüft.

07.03.2023, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Artikel im Strafgesetzbuch betreffend den Schwangerschaftsabbruch (Zweites Buch Erster Titel Ziff. 2) werden aufgehoben.1
    + 3 mehr
    • Der Grundsatz der Fristenregelung wird in einem Spezialgesetz oder in einem Gesetz über die sexuelle Gesundheit im weiteren Sinne oder im Bereich der öffentlichen Gesundheit verankert.
    • Ziel dieses Gesetzes ist es insbesondere, die Selbstbestimmung der Menschen im Bereich der Gesundheit zu fördern und die Hindernisse bei deren Ausübung zu beseitigen.
    • Die Straftat nach Artikel 118 Absatz 2 bleibt weiterhin im Strafgesetzbuch verankert.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.432 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 99:91 (6 Enth.)
    ↩