Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Artikel 2 des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung (ParIG) sei dahingehend zu ergänzen, dass während Sondersessionen keine neuen parlamentarischen initiativen oder Vorstösse eingereicht werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Antrag Friedli Esther wurde zurückgezogen. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative [PAGE 873]»

21.09.2023, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese parlamentarische Initiative möchte es gesetzlich verbieten, während Sondersessionen parlamentarische Initiativen oder Vorstösse einzureichen.»

Auszug

Diese parlamentarische Initiative möchte es gesetzlich verbieten, während Sondersessionen parlamentarische Initiativen oder Vorstösse einzureichen. Sondersessionen sind ja nach Parlamentsgesetz dazu da, die Geschäftslast abzubauen.

21.09.2023, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommi…»

21.09.2023, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich berichte zur parlamentarischen Initiative unseres Kollegen Gregor Rutz, welche er am 2. Juni 2022 eingereicht hat.»

Auszug

Ich berichte zur parlamentarischen Initiative unseres Kollegen Gregor Rutz, welche er am 2. Juni 2022 eingereicht hat. Er will die Sondersessionen auf ihren Kernzweck zurückführen, nämlich Vorstösse abbauen. Dazu hat er ein Rezept.

07.03.2023, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben vollkommen recht. Deshalb sagen wir, dass es besser wäre, eine Lösung wie etwa die Reduktion der notwendigen Unterschriften für die Beantragung einer ausserordentlichen Session zu wählen, statt jedes Mal Stunden und Stunden für diese Sessions zu verlieren, die zweifellos viel häufiger von der SVP verlangt werden.»Automatisch übersetzt (Italienisch)

07.03.2023, 13:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.12
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.433 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.3.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩