«Der Antrag Friedli Esther wurde zurückgezogen. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative [PAGE 873]»
«Diese parlamentarische Initiative möchte es gesetzlich verbieten, während Sondersessionen parlamentarische Initiativen oder Vorstösse einzureichen.»
Auszug
Diese parlamentarische Initiative möchte es gesetzlich verbieten, während Sondersessionen parlamentarische Initiativen oder Vorstösse einzureichen. Sondersessionen sind ja nach Parlamentsgesetz dazu da, die Geschäftslast abzubauen.
«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommi…»
«Ich berichte zur parlamentarischen Initiative unseres Kollegen Gregor Rutz, welche er am 2. Juni 2022 eingereicht hat.»
Auszug
Ich berichte zur parlamentarischen Initiative unseres Kollegen Gregor Rutz, welche er am 2. Juni 2022 eingereicht hat. Er will die Sondersessionen auf ihren Kernzweck zurückführen, nämlich Vorstösse abbauen. Dazu hat er ein Rezept.
«Sie haben vollkommen recht. Deshalb sagen wir, dass es besser wäre, eine Lösung wie etwa die Reduktion der notwendigen Unterschriften für die Beantragung einer ausserordentlichen Session zu wählen, statt jedes Mal Stunden und Stunden für diese Sessions zu verlieren, die zweifellos viel häufiger von der SVP verlangt werden.»Automatisch übersetzt (Italienisch)
Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst
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«Der Antrag Friedli Esther wurde zurückgezogen. Der Initiative wird keine Folge gegeben Il n'est pas donné suite à l'initiative [PAGE 873]»
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