Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Diana GutjahrTGThurgau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 119 des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung sei dahingehend zu ergänzen, dass in der Antwort des Bundesrates die geschätzten (internen und externen) Folgekosten, welche die Annahme des betreffenden Vorstosses auslösen würde, standardmässig ausgewiesen werden.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich habe einen Vergleich zu Preisschildern gezogen, welche an unsere Vorstösse angehängt werden.»

Auszug

Nein, das Vorvotum war nicht falsch. Ich habe einen Vergleich zu Preisschildern gezogen, welche an unsere Vorstösse angehängt werden. Es ist ein Preisschild, das wir anhängen, und das hat einen sehr engen Zusammenhang mit dem anderen Anliegen, das eben auch die Rechte in einem gewissen Sinne beschränkt.

15.03.2023, 13:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Vizepräsidentin, Sie sind auch in diesem Parlament gewesen, aber ich frage Frau Binder.»

Auszug

Frau Vizepräsidentin, Sie sind auch in diesem Parlament gewesen, aber ich frage Frau Binder. Das ist mir jetzt völlig unbekannt - die Kosten, die im Kanton Aargau ausgewiesen werden, sind die Kosten der Verwaltung. Teilen Sie diese Ansicht? Können Sie mir bestätigen, dass Ihr vorheriges Votum falsch war?

15.03.2023, 13:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich würde die Grundsätze eines Parlamentes nicht unbedingt mit dem Streichen oder der Sanierung eines Hauses vergleichen.»

Auszug

Ich würde die Grundsätze eines Parlamentes nicht unbedingt mit dem Streichen oder der Sanierung eines Hauses vergleichen. (Teilweise Heiterkeit) Ich würde es als opportun erachten, die Grundrechte der Parlamentarier jetzt einmal in diesem Zusammenhang einzuschätzen.

15.03.2023, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Geschätzte Kollegin Binder, Ihre Hauptbotschaft, wenn ich das richtig verstanden habe, ist diejenige, dass es viel zu teuer und aufwendig ist, ein Budget zu machen, bevor man über einen Vorstoss entscheidet. Darum noch …»

Auszug

«Geschätzte Kollegin Binder, Ihre Hauptbotschaft, wenn ich das richtig verstanden habe, ist diejenige, dass es viel zu teuer und aufwendig ist, ein Budget zu machen, bevor man über einen Vorstoss entscheidet. Darum noch einmal die gleiche Frage, die Kollege Regazzi Kollegin Gysin gestellt hat: Würden Sie, wenn Sie zuha…»

15.03.2023, 13:31 · Amtliches Bulletin · Video

«Aber dass sie schon im Vorfeld ausgewiesen werden müssen, zu einem Zeitpunkt also, zu dem sie schwer abzuschätzen und zu beurteilen sind, generiert einen doppelten administrativen Aufwand.»

Auszug

Wissen Sie, die Kosten werden schon ausgewiesen. Aber dass sie schon im Vorfeld ausgewiesen werden müssen, zu einem Zeitpunkt also, zu dem sie schwer abzuschätzen und zu beurteilen sind, generiert einen doppelten administrativen Aufwand. Genau das möchten Sie ja eigentlich verhindern.

15.03.2023, 13:30 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 13 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 119 des Bundesgesetzes über die Bundesversammlung sei dahingehend zu ergänzen, dass in der Antwort des Bundesrates die geschätzten (internen und externen) Folgekosten, welche die Annahme des betreffenden Vorstosses auslösen würde, standardmässig ausgewiesen werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.434 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 99:91
    ↩