Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 10 Absatz 2 der Bundesverfassung soll wie folgt geändert werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Grundsätzlich ist die Kommission ein Stück weit den Weg von Frau Céline Widmer zurückgelaufen, die uns vorhin gesagt hat, sie sei etwas skeptisch, und die jetzt diese parlamentarische Initiative unterstützt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Grundsätzlich ist die Kommission ein Stück weit den Weg von Frau Céline Widmer zurückgelaufen, die uns vorhin gesagt hat, sie sei etwas skeptisch, und die jetzt diese parlamentarische Initiative unterstützt.

11.12.2023, 22:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Die hier zu behandelnde parlamentarische Initiative zielt auf die Aufnahme des Rechtes auf digitale Unversehrtheit in den Grundrechtskatalog der Bundesverfassung ab.»

Auszug

Die hier zu behandelnde parlamentarische Initiative zielt auf die Aufnahme des Rechtes auf digitale Unversehrtheit in den Grundrechtskatalog der Bundesverfassung ab.

11.12.2023, 22:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative Bendahan will das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Bundesverfassung aufnehmen.»

Auszug

Die parlamentarische Initiative Bendahan will das Recht auf digitale Unversehrtheit in die Bundesverfassung aufnehmen. Vielleicht geht es Ihnen wie mir: Das tönt sehr abstrakt, das tönt sehr theoretisch. Ganz im Ernst: Am Anfang konnte ich mir gar nicht so recht vorstellen, worum es da eigentlich gehen soll.

11.12.2023, 22:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Frage der Entwicklung der neuen Technologien stellt sich immer mehr, und besonders die Frage, wie die Menschen, die in diesem Land leben, vor den verschiedenen möglichen Nutzungen dieser neuen Technologien geschützt werden. Wir sind sehr besessen von unseren Grundrechten, wir wollen das…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2023, 22:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative **keine Folge geben** Antrag der Minderheit (Widmer Céline, Arslan, Bendahan, Gredig, Kälin, Marra, Marti Samira, Masshardt, Moser, Töngi): Der Initiative **Folge geben** Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Widmer Céline, Arslan, Bendahan,…»Automatisch übersetzt (Französisch)

11.12.2023, 22:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 10 Absatz 2 der Bundesverfassung soll wie folgt geändert werden:1
    + 1 mehr
    • 2 Jeder Mensch hat das Recht auf persönliche Freiheit, insbesondere auf körperliche, geistige und digitale Unversehrtheit und auf Bewegungsfreiheit.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.479 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.12.2023 — Wintersession 2023 · 118:65 (3 Enth.)
    ↩