Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Matthias Samuel JauslinAGAargau reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Die rechtlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass die bestehende Guillotine-Klausel (gemäss Art. 119 Abs. 5 ParlG) hinsichtlich der Abschreibung von hängigen unbehandelten Vorstössen nach zwei Jahren dank prozessualen Optimierungen verhindert werden kann.1

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📡 Stimmen & Zitate2

«Vor wenigen Minuten wurde hier von Nationalrat Schilliger folgende Frage gestellt: "Müsste man als Kommission, wenn man ein Problem erkannt hat, einer parlamentarischen Initiative in der ersten Phase nicht Folge geben?" …»

Auszug

«Vor wenigen Minuten wurde hier von Nationalrat Schilliger folgende Frage gestellt: "Müsste man als Kommission, wenn man ein Problem erkannt hat, einer parlamentarischen Initiative in der ersten Phase nicht Folge geben?" Genau auf diesen Punkt möchte ich jetzt eingehen. Wir haben ein echtes Problem. 2021 wurden 436 Mot…»

05.06.2023, 23:08 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten.»

05.06.2023, 23:07 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die rechtlichen Grundlagen sind so anzupassen, dass die bestehende Guillotine-Klausel (gemäss Art. 119 Abs. 5 ParlG) hinsichtlich der Abschreibung von hängigen unbehandelten Vorstössen nach zwei Jahren dank prozessualen Optimierungen verhindert werden kann.1
    + 3 mehr
    • Insbesondere ist zu prüfen, ob folgende Vorschläge vor allem im Nationalrat zu einer beschleunigten Beratung führen und somit die Guillotine-Klausel weniger zum Zuge kommt:
    • Begrenzung der Anzahl Vorstösse pro Ratsmitglied pro Session;
    • Kürzere Beratungszeiten für Departements-Vorstosslisten (z. B. neu Kat.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.480 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 5.6.2023 — Sommersession 2023 · 135:44 (11 Enth.)
    ↩