Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.7115 · FragestundeKurze Frage, die der Bundesrat mündlich in der Fragestunde beantwortet.

📋 Israel und Apartheid. Wird der Bundesrat sich für die Menschenrechte einsetzen?

Erledigt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Laurence Fehlmann RielleGEGenf reicht Fragestunde.
  • In einem Bericht von Amnesty International wird Israel als Apartheidstaat bezeichnet; dass diese Anschuldigung gerechtfertigt sei, wird in diesem Bericht anhand mehrerer Beispiele detailliert aufgezeigt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate3

«Der Bundesrat ergreift konkrete diplomatische Massnahmen auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene und erinnert dabei jeweils an seine Position, die in der Strategie MENA 2021–2024 zum Ausdruck kommt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel und…

Auszug

Der Bundesrat ergreift konkrete diplomatische Massnahmen auf bilateraler wie auf multilateraler Ebene und erinnert dabei jeweils an seine Position, die in der Strategie MENA 2021–2024 zum Ausdruck kommt.

07.03.2022, 15:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundespräsident, ich verstehe Ihre Sorge und nehme zur Kenntnis, dass der Bundesrat den Bericht zur Kenntnis genommen hat. Ich höre auch, dass er auf die Untersuchung des Internationalen Strafgerichtshofes wartet, da dieser aufgrund des Berichts von Amnesty International zur Frage des Verbrechens der…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel und…

07.03.2022, 15:33 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat hat den Bericht von Amnesty International zur Kenntnis genommen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Situation der Palästinenserinnen und Palästinenser in Israel und…

Auszug

Der Bundesrat hat den Bericht von Amnesty International zur Kenntnis genommen. Es obliegt jedoch einer gerichtlichen Instanz zu bestimmen, ob das Verbrechen der Apartheid gegen die Palästinenser begangen wird.

07.03.2022, 15:32 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • In einem Bericht von Amnesty International wird Israel als Apartheidstaat bezeichnet; dass diese Anschuldigung gerechtfertigt sei, wird in diesem Bericht anhand mehrerer Beispiele detailliert aufgezeigt.1
    + 1 mehr
    • Wird die Schweiz ihre guten Beziehungen zu Israel mit dem Ziel nutzen, dass den Menschenrechtsverletzungen und den Verletzungen des Völkerrechts ein Ende gesetzt wird?1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.7115 — abgerufen 19.11.2026 — Fra. · Erledigt
    ↩