Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.022 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EJPD.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz.
  • Nationalrat 25.09.2023: Nationalrat will sichere Plattform für Justizvollzugsbehörden
  • Ständerat 18.12.2024: Debatten am 19.12.20241

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft geht an den Ständerat.»

19.12.2024, 10:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte der Kommission für ihre hervorragende Arbeit und für den Kompromiss danken, den sie geschmiedet hat, er ist salomonisch.»

Auszug

Ich möchte den Dank erwidern. Ich möchte der Kommission für ihre hervorragende Arbeit und für den Kompromiss danken, den sie geschmiedet hat, er ist salomonisch. Der Nationalrat hat sich bei der Übergangsfrist durchgesetzt, der Ständerat hat sich bei der Registrierungspflicht durchgesetzt.

19.12.2024, 10:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir kommen am Ende dieses Prozesses bei einem Projekt an, das auf den ersten Blick vielleicht wenig spektakulär erscheint – zumindest wenn man den hier geführten Debatten glaubt –, das aber in der Praxis tatsächlich eine Revolution im Alltag der Gerichte bewirken wird. Es war wichtig, dass wir uns Zeit für die Reflexion dafür genommen haben…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2024, 10:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben an der letzten Sitzung beschlossen, an zwei Beschlüssen des Nationalrates festzuhalten.»

Auszug

Wir haben an der letzten Sitzung beschlossen, an zwei Beschlüssen des Nationalrates festzuhalten. Diese wurden in der Einigungskonferenz behandelt. Beim einen ging es, wie Sie sich sicher erinnern mögen, um die Frage der Übergangsfrist, und beim zweiten ging es um die Frage des Anwaltsregisters.

19.12.2024, 09:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz Loi fédérale sur les plateformes de communication électronique dans le domaine judiciaire Art. 36a Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1 …»

Auszug

«Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz Loi fédérale sur les plateformes de communication électronique dans le domaine judiciaire Art. 36a Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1 Die Kantone legen das Datum fest, ab dem die Verfahren über eine Plattform nach dem BEKJ abgewickel…»

19.12.2024, 09:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 117 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 15. Februar 2023 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 15.02.2023
    • Die digitale Kommunikationsplattform soll von Bund und Kantonen gemeinsam aufgebaut und finanziert werden.
    • Die Kantone sollen auch eigenständige Plattformen benutzen dürfen.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in RK-N, RK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will sichere Plattform für Justizvollzugsbehörden14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer nahm das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz (BEKJ) mit 133 zu 53 Stimmen bei 0 Enthaltungen an.
    • "Die Digitalisierung in der Justiz führt zu einer effizienteren Zusammenarbeit der Verfahrensbeteiligten", sagte Kommissionssprecherin Min Li Marti (SP/ZH).
    • Gerade wenn es um einen raschen Wandel in der Technologie gehe, müssten extreme Risiken von Beginn weg mitgedacht werden, sagte Minderheitssprecher Pirmin Schwander (SVP/SZ).14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatten am 19.12.20241
    + 3 mehr
    • Der Ständerat stimmte den Anträgen der Einigungskonferenz einstimmig zu, der Nationalrat mit 135 zu 54 Stimmen.
    • National- und Ständerat haben am Donnerstag die letzten Differenzen im neuen Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz beseitigt.
    • Deshalb ist das BEKJ, wie der Erlass abgekürzt heisst, nun bereit für die Schlussabstimmungen vom Freitag.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 151 Ja / 43 Nein / 2 Enth.14
    + 1 mehr
    • Debatte Nationalrat.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.022 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4↩