«Das Geschäft geht an den Ständerat.»
«Ich möchte der Kommission für ihre hervorragende Arbeit und für den Kompromiss danken, den sie geschmiedet hat, er ist salomonisch.»
Auszug
Ich möchte den Dank erwidern. Ich möchte der Kommission für ihre hervorragende Arbeit und für den Kompromiss danken, den sie geschmiedet hat, er ist salomonisch. Der Nationalrat hat sich bei der Übergangsfrist durchgesetzt, der Ständerat hat sich bei der Registrierungspflicht durchgesetzt.
«Wir kommen am Ende dieses Prozesses bei einem Projekt an, das auf den ersten Blick vielleicht wenig spektakulär erscheint – zumindest wenn man den hier geführten Debatten glaubt –, das aber in der Praxis tatsächlich eine Revolution im Alltag der Gerichte bewirken wird. Es war wichtig, dass wir uns Zeit für die Reflexion dafür genommen haben…»Automatisch übersetzt (Französisch)
«Wir haben an der letzten Sitzung beschlossen, an zwei Beschlüssen des Nationalrates festzuhalten.»
Auszug
Wir haben an der letzten Sitzung beschlossen, an zwei Beschlüssen des Nationalrates festzuhalten. Diese wurden in der Einigungskonferenz behandelt. Beim einen ging es, wie Sie sich sicher erinnern mögen, um die Frage der Übergangsfrist, und beim zweiten ging es um die Frage des Anwaltsregisters.
«Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz Loi fédérale sur les plateformes de communication électronique dans le domaine judiciaire Art. 36a Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1 …»
Auszug
«Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation in der Justiz Loi fédérale sur les plateformes de communication électronique dans le domaine judiciaire Art. 36a Antrag der Einigungskonferenz Abs. 1 Die Kantone legen das Datum fest, ab dem die Verfahren über eine Plattform nach dem BEKJ abgewickel…»
Amtliches Bulletin · 117 Wortmeldungen erfasst
Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

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