Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.032 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024-2027, Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, Verpflichtungskredit und Änderung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement UVEK.
  • Gegenstand: Zahlungsrahmen Nationalstrassen 2024-2027, Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, Verpflichtungskredit und Änderung des Bundesbeschlusses über das Nationalstrassennetz.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Damit, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, haben wir die Schlussabstimmungen hinter uns gebracht.»

Auszug

Damit, geschätzte Kolleginnen und Kollegen, haben wir die Schlussabstimmungen hinter uns gebracht. Ich wünsche Ihnen, wie heute bereits mehrfach gesagt, alles Gute, eine gute Zeit, und ich freue mich, alle oder fast alle von Ihnen wiederzusehen.

29.09.2023, 11:27 · Amtliches Bulletin · Video

«2. Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen 2. Arrêté fédéral sur l'étape d'aménagement 2023 des routes nationales Art. 1 Abs. 2 Bst. f Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des …»

Auszug

«2. Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen 2. Arrêté fédéral sur l'étape d'aménagement 2023 des routes nationales Art. 1 Abs. 2 Bst. f Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 1 al. 2 let. f Proposition de la commission Adhérer à la décision du Conseil des Etats…»

21.09.2023, 11:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich wiederhole: Ich kann bestätigen, dass diese Bestimmung auf die Behandlungsliste des Bundesrates im Oktober gesetzt wird.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Vielen Dank für diese Frage, Frau Nationalrätin von Montmollin. Ich wiederhole: Ich kann bestätigen, dass diese Bestimmung auf die Behandlungsliste des Bundesrates im Oktober gesetzt wird. Das kann ich bereits jetzt zusichern.

21.09.2023, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben gerade bestätigt, dass dies die Absicht des Bundesrates ist und dass dies fristgerecht geschehen kann.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, die Version des Ständerates sieht eine Bedingung vor: dass der Bundesrat das Projekt spätestens bis zum 31. Dezember gutgeheissen hat. Sie haben gerade bestätigt, dass dies die Absicht des Bundesrates ist und dass dies fristgerecht geschehen kann.

21.09.2023, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, diese Differenz zum Ständerat zu bereinigen.»

Auszug

Ich bitte Sie, diese Differenz zum Ständerat zu bereinigen. Das Projekt Le Vengeron-Coppet-Nyon wird demnächst im Bundesrat behandelt werden; schon im Oktober werden wir diesbezüglich bereit sein. Dann wird das Projekt gleich weit sein wie alle anderen Projekte, die wir Ihnen beantragt haben.

21.09.2023, 11:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 152 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Die Nationalstrassen leisten einen wichtigen Beitrag zur verkehrlichen Erschliessung der Schweiz.123
    + 4 mehr
    • Nach Ansicht des Bundesrates müssen sie in einem guten Zustand erhalten werden.
    • Dazu muss auch weiterhin in ihren Betrieb, ihren Unterhalt und ihre Erweiterung investiert werden.
    • An seiner Sitzung vom 22. Februar 2023 verabschiedete der Bundesrat eine Botschaft zuhanden des Parlaments, welche vier Bundesbeschlüsse umfasst, darunter den Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen (Entwurf 2) und den Bundesbeschluss über den diesbezüglichen Verpflichtungskredit in Höhe von 4,354 Milliarden Franken (Entwurf 3).
    • Ziel des Bundesrates ist es, den Verkehrsfluss zu verbessern.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-N, KVF-S, FK-N.14
    📎 Quellen · 2
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.15
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.15
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 107 Ja / 87 Nein / 1 Enth.15
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 107 Ja / 87 Nein / 1 Enth.15
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

Zusammenfassung Botschaft / Bericht

Bundesblatt

+ 3 weitere Gruppen

Verfahren bei Erlassentwürfen

Abstimmungen NR

Weitere Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 11
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.032 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3↩
  4. 4
    Verhandlungen/Argumente (PDF) — Vorberatung & Erlassentwurf
    ↩
  5. 5↩
  6. 6↩
  7. 7↩
  8. 8↩
  9. 9
    Swissvotes — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  10. 10
    Volksabstimmung vom 24.11.2024 — abgerufen 19.11.2026 — Volksabstimmung
    ↩
  11. 11↩