Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Postulat.
  • Der Bundesrat wird ersucht, im Zusammenhang mit dem Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, sobald finanziell möglich, eine "Korridorstudie" für die "N24/TI/Stabio-Gaggiolo" auszuarbeiten, damit die Autobahnverbindung nach Italien für die künftigen Generationen nicht nur über den Grenzübergang Chiasso-Brogeda gehen muss und der Schleichverkehr vermindert wird.1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Töngi, Aebischer Matthias, Brenzikofer, Graf-Litscher, Pasquier-Eichenberger, Piller Carrard, Pult, Schlatter, Storni) Ablehnung des Postulates …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme des Postulates Antrag der Minderheit (Töngi, Aebischer Matthias, Brenzikofer, Graf-Litscher, Pasquier-Eichenberger, Piller Carrard, Pult, Schlatter, Storni) Ablehnung des Postulates Proposition de la majorité Adopter le postulat Proposition de la minorité (Töngi, Aebischer Matthias, Brenzik…»

30.05.2023, 21:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird ersucht, im Zusammenhang mit dem Bundesbeschluss über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen, sobald finanziell möglich, eine "Korridorstudie" für die "N24/TI/Stabio-Gaggiolo" auszuarbeiten, damit die Autobahnverbindung nach Italien für die künftigen Generationen nicht nur über den Grenzübergang Chiasso-Brogeda gehen muss und der Schleichverkehr vermindert wird.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Töngi, Aebischer Matthias, Brenzikofer, Graf-Litscher, Pasquier-Eichenberger, Piller Carrard, Pult, Schlatter, Storni) beantragt, das Postulat abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat ist sich bewusst, dass die Autobahn A2 im Bereich des Grenzübergangs Chiasso zeitweise stark belastet ist und dass es deshalb häufig zu unerwünschtem Ausweichverkehr auf das untergeordnete Strassennetz kommt.
    • Vor diesem Hintergrund ist er bereit, mittelfristig eine entsprechende Korridorstudie für die Strecke Stabio - Gaggiolo auszuarbeiten.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3497 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2023 — Sommersession 2023 · 124:68
    ↩