Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.039 · BundesratVorlage des Bundesrats, etwa ein neues Gesetz, ein Abkommen oder das Budget.

📋 Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG)

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Geschäft des Bundesrates im Departement EDI.
  • Gegenstand: Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen (Adressdienstgesetz, ADG).
  • Ständerat 18.12.2023: Ständerat spricht sich für nationalen Adressdienst ab 2025 aus
  • Nationalrat 12.03.2026: Räte genehmigen Gesetz für eine nationale Adressdatenbank1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Angenommen - Adopté Le président (Page Pierre-André, président): Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est prêt pour le vote final.»

Auszug

Les deux conseils ayant pris des décisions concordantes, l'objet est prêt pour le vote final. [PAGE 381]

12.03.2026, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Tatsächlich schliesst sich Ihre Kommission nach erneuter Diskussion vollumfänglich dem Ständerat an.»

Auszug

Tatsächlich schliesst sich Ihre Kommission nach erneuter Diskussion vollumfänglich dem Ständerat an. Somit verbleibt keine Differenz.

12.03.2026, 11:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Adressdienst des Bundes muss der öffentlichen Verwaltung die Daten zu den Adressen der Einwohner und Einwohnerinnen der ganzen Schweiz zur Verfügung stellen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Adressdienst des Bundes muss der öffentlichen Verwaltung die Daten zu den Adressen der Einwohner und Einwohnerinnen der ganzen Schweiz zur Verfügung stellen. Der Ständerat hat sich in wiederholten Abständen für das Gesetzesprojekt ausgesprochen.

12.03.2026, 11:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen Loi fédérale sur le système national de consultation des adresses des personnes physiques Art. 9 Abs. 1bis; 14 Abs. 2 Bst. b Antrag …»

Auszug

«Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen Loi fédérale sur le système national de consultation des adresses des personnes physiques Art. 9 Abs. 1bis; 14 Abs. 2 Bst. b Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Ständerates Art. 9 al. 1bis ; 14 al. 2 let. b Proposition…»

12.03.2026, 10:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Betreffend die Differenzen: Bereits durch die Anpassung des Ständerates wurden die kantonalen Einwohnerdienste bei der Kostenbefreiung berücksichtigt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich danke Herrn Nationalrat Zopfi für seine äusserst präzise und wertvolle Zusammenfassung eines besonders langen und manchmal etwas mühsamen Prozesses. Betreffend die Differenzen: Bereits durch die Anpassung des Ständerates wurden die kantonalen Einwohnerdienste bei der Kostenbefreiung berücksichtigt.

08.12.2025, 18:20 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 88 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Bundesrat verabschiedet Botschaft

    • Er hat an seiner Sitzung vom 10. Mai 2023 die Botschaft zum neuen Bundesgesetz über das nationale System zur Abfrage von Adressen natürlicher Personen zuhanden des Parlaments verabschiedet.123
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 10.05.2023
    • Der nationale Adressdienst ermöglicht bestimmten Verwaltungsstellen sowie Dritten mit gesetzlichem Auftrag, die Adressdaten der Wohnbevölkerung gesamtschweizerisch abzufragen.
    • Gegenwärtig sind Adressabfragen nur auf Gemeinde- oder Kantonsebene möglich.123
    📎 Quellen · 3
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Bundesrat muss bei nationalem Adressdienst nachbessern14
    + 3 mehr
    • Die grosse Kammer fällte ihren Entscheid mit 116 zu 71 Stimmen ohne Enthaltungen - gegen den Willen der Ratslinken, der GLP und der beiden EVP-Vertreter.
    • Modelle, mit denen das angestrebte Ziel erreicht werde, wobei die Kompetenzen bei den Kantonen blieben, habe der Bundesrat offensichtlich nicht geprüft, sagte Mehrheitssprecher Gregor Rutz (SVP/ZH).
    • Er hat am Donnerstag eine entsprechende Vorlage zur Überarbeitung an den Bundesrat zurückgewiesen.14
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Debatte Ständerat1
    + 1 mehr
    • Debatte Ständerat.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 94 Ja / 100 Nein / 2 Enth.14
    + 3 mehr
    • Der Nationalrat hat die gesetzlichen Grundlagen dafür bereinigt und für die Schlussabstimmung bereit gemacht.
    • Eingeführt werden hätte der Adressdienst gemäss den Plänen des Bundesrates bereits 2025.
    • Doch bis die 2023 dem Parlament zugestellte Vorlage alle Hürden genommen hatte, brauchte es etliche Beratungsrunden.14
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Doch bis die 2023 dem Parlament zugestellte Vorlage alle Hürden genommen hatte, brauchte es etliche Beratungsrunden.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.039 — abgerufen 19.11.2026 — BRG · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Botschaft vom 10. Mai 2023 zum Adressdienstgesetz — Bundesrat verabschiedet Botschaft
    ↩
  3. 3↩
  4. 4↩