Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3096 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Aussetzung des Resettlement-Programms 2024/25

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und der Bundesrat beantragen, die Motion abzulehnen. Eine Minderheit Bircher beantragt, die Motion anzunehmen.»

19.12.2023, 11:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Nationalrat Fridez, vielen Dank für Ihre Frage.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Nationalrat Fridez, vielen Dank für Ihre Frage.

19.12.2023, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Madame Bundesrätin, im Rahmen meiner Tätigkeit im Europarat, in der Migrationskommission, hatte ich die Gelegenheit, Lager zu besichtigen, insbesondere in Griechenland, wo ich isolierte, unbegleitete Kinder, Familien mit Kindern usw. gesehen habe. Könnten Sie die Profile der betroffenen Personen präzisieren…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.12.2023, 11:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte vorab eine kleine Rückschau machen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich möchte vorab eine kleine Rückschau machen. 2019 hat der Bundesrat beschlossen, die Teilnahme der Schweiz an den Aktivitäten zur Wiederansiedlung des Hohen Flüchtlingskommissariats der Vereinten Nationen zu verlängern.

19.12.2023, 11:18 · Amtliches Bulletin · Video

«In vielen Fällen müssen Personen, darunter auch Frauen und Kinder, wieder unterirdisch untergebracht werden.»

Auszug

Gemeinden und Kantone sind am Anschlag. Die Unterbringung von Personen aus dem Asylbereich ist je länger, je schwieriger. Einige Kantone haben den Notstand ausgerufen. In vielen Fällen müssen Personen, darunter auch Frauen und Kinder, wieder unterirdisch untergebracht werden.

19.12.2023, 11:16 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das zweijährige Resettlement-Programm 2024-2025 auszusetzen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 29. Mai 2019 hat der Bundesrat das Konzept zur Planung und Steuerung der Aufnahme von anerkannten Flüchtlingsgruppen (Umsetzungskonzept Resettlement) verabschiedet und sich damit für eine Verstetigung der Schweizer Beteiligung an den Resettlement-Aktivitäten des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) ausgesprochen.
    • Der Bundesrat beauftragte das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD), ihm gestützt auf das Umsetzungskonzept Resettlement alle zwei Jahre ein zweijähriges Resettlement-Programm zur Genehmigung vorzulegen, das eine Aufnahme innerhalb der Bandbreite von 1'500 bis maximal 2'000 Flüchtlingen umfasst.
    • Wie im Umsetzungskonzept Resettlement vorgesehen, wird jeder Vorschlag für ein zweijähriges Resettlement-Programm mit der Begleitgruppe Resettlement konsultiert.
    • Diese Begleitgruppe setzt sich aus Vertretern der Kantone, Städte und Gemeinden, des Bundes (EJPD/EDA), der Eidgenössischen Migrationskommission (EKM), der Schweizerischen Flüchtlingshilfe (SFH) und des UNHCR zusammen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3096 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 19.12.2023 — Wintersession 2023 · 97:90 (6 Enth.)
    ↩