Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.3494 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Keine Bonuszahlungen bei systemrelevanten Banken

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Carlo SommarugaGEGenf reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken so anzupassen, dass an das oberste Organ und an für die Geschäftsführung (operativ/und oder strategisch) verantwortliche Personen - u. a. CEO, VR-Präsidium, aber auch Risk-Management etc. - keine Bonuszahlungen erfolgen dürfen.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit dieses Rates - ich gehöre ihr nicht an - hat letzte Woche gesagt, man solle eine PUK einsetzen, um Sachen aufzuarbeiten.»

in Finanzplatz Schweiz. Die Too-big-to-fail-Problematik nachhaltig lösen

Auszug

Die Mehrheit dieses Rates - ich gehöre ihr nicht an - hat letzte Woche gesagt, man solle eine PUK einsetzen, um Sachen aufzuarbeiten. Jetzt will man wahrscheinlich allen Ernstes legiferieren, bevor die Ergebnisse vorliegen. Das kommt schlecht heraus. Ich würde Ihnen sehr empfehlen, dem Ordnungsantrag zuzustimmen.

13.06.2023, 10:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist wichtig, und das bestreitet niemand hier im Saal.»

in Finanzplatz Schweiz. Die Too-big-to-fail-Problematik nachhaltig lösen

Auszug

Ich bitte Sie, dem Ordnungsantrag Noser zu folgen. Er hat das Tempo erwähnt. Man hat auch von der Präsidentin und von ihm gehört, wie der Bundesrat vorzugehen vorhat. Wir werden in relativ kurzer Zeit eine Gesamtschau über die notwendigen Massnahmen haben. Das ist wichtig, und das bestreitet niemand hier im Saal.

13.06.2023, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Nach dem Engagement von 259 Milliarden Franken durch den Bund zur Rettung der Credit Suisse verlangen die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes eine schnelle politische Reaktion, um zu verhindern, dass die öffentlichen Hände eine systemrelevante Bank retten müssen. Das gilt umso mehr nach der Übernahme…»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Finanzplatz Schweiz. Die Too-big-to-fail-Problematik nachhaltig lösen

13.06.2023, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich bitte Sie, den Antrag Noser nicht zu unterstützen.»

in Finanzplatz Schweiz. Die Too-big-to-fail-Problematik nachhaltig lösen

Auszug

Ich bitte Sie, den Antrag Noser nicht zu unterstützen. Natürlich machen wir so etwas oft, und das ist in anderen Fällen auch sinnvoll, aber hier scheint es mir nicht sinnvoll.

13.06.2023, 10:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Frau Ratspräsidentin, ich muss ein wenig ausholen.»

in Finanzplatz Schweiz. Die Too-big-to-fail-Problematik nachhaltig lösen

Auszug

Frau Ratspräsidentin, ich muss ein wenig ausholen. Es handelt sich nicht einfach um einen herkömmlichen Ordnungsantrag.

13.06.2023, 10:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für die systemrelevanten Banken so anzupassen, dass an das oberste Organ und an für die Geschäftsführung (operativ/und oder strategisch) verantwortliche Personen - u. a. CEO, VR-Präsidium, aber auch Risk-Management etc. - keine Bonuszahlungen erfolgen dürfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das EFD wird - unter Einbezug externer Gutachten - einerseits die Umstände gründlich analysieren, die das Massnahmenpaket vom 16. und 19.3.2023 nötig machten, und andererseits auch die Too-big-to-fail-Regulierung umfassend evaluieren.
    • Die Ergebnisse sollen dem Parlament innert Jahresfrist im Rahmen des nächsten Berichts des Bundesrats zu den systemrelevanten Banken gemäss Artikel 52 Bankengesetz unterbreitet werden.
    • Dieser Bericht wird sich auch vertieft mit der Frage auseinandersetzen, welche Massnahmen im Bereich der Vergütungen von systemrelevanten Banken angezeigt sind.
    • Daher kann sich der Bundesrat zum aktuellen Zeitpunkt nicht zu konkreten Massnahmen in diesen Bereichen verpflichten.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.3494 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
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