«Das Strafgesetzbuch geht vom Grundsatz aus, dass Straftaten nach einer gewissen Zeit verjähren.»
Auszug
Das Strafgesetzbuch geht vom Grundsatz aus, dass Straftaten nach einer gewissen Zeit verjähren. Es gibt aber auch Ausnahmen, etwa Völkermord und Kriegsverbrechen. Über eine weitere Ausnahme sprechen wir jetzt.
«Die Begründung meiner Minderheit kommt von einer anderen Seite her: Erinnerungen verjähren nicht.»
Auszug
Ich danke dem Berichterstatter für den Rückblick auf die Gründe dafür, dass wir die Grenze damals bei zwölf Jahren festgelegt haben - vielen Dank. Die Begründung meiner Minderheit kommt von einer anderen Seite her: Erinnerungen verjähren nicht. Die Betroffenen haben lebenslänglich.
«Wir bleiben beim Thema Unverjährbarkeit.»
Auszug
Wir bleiben beim Thema Unverjährbarkeit. Wir sind hier in einem schwierigen Bereich, und zwar geht es um die Unverjährbarkeit von Sexualdelikten gegenüber Minderjährigen. Sie erinnern sich vielleicht: Das Thema geht zurück auf die Volksinitiative "für die Unverjährbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern".
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion [PAGE 196] Antrag der Minderheit (Schwander, Poggia) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander, Poggia) Adopter la …»
Auszug
«Antrag der Mehrheit Ablehnung der Motion [PAGE 196] Antrag der Minderheit (Schwander, Poggia) Annahme der Motion Proposition de la majorité Rejeter la motion Proposition de la minorité (Schwander, Poggia) Adopter la motion Präsident (Caroni Andrea, Präsident): Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vo…»
«Das Strafgesetzbuch geht vom Grundsatz aus, dass Straftaten nach einer gewissen Zeit verjähren.»
Auszug
Das Strafgesetzbuch geht vom Grundsatz aus, dass Straftaten nach einer gewissen Zeit verjähren. Es gibt aber auch Ausnahmen, beispielsweise für Völkermord und Kriegsverbrechen.
Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

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«Das Strafgesetzbuch geht vom Grundsatz aus, dass Straftaten nach einer gewissen Zeit verjähren.»
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