Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement Parl.
  • Das Kriegsmaterialgesetz wird dahingehend angepasst, wonach bei Lieferungen an Staaten, die unseren Werten verpflichtet sind und über ein Exportkontrollregime verfügen, das dem unsern vergleichbar ist (KMV-Anhang 2-Länder), die Nichtwiederausfuhr-Erklärung dann auf 5 Jahre befristet wird, wenn sich das Bestimmungsland in der Nichtwiederausfuhr-Erklärung verpflichtet, das Kriegsmaterial nach Ablauf der Frist nur unter folgenden Bedingungen weiterzugeben:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir sprechen über die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir sprechen über die Änderung des Kriegsmaterialgesetzes. Um den Kontext unserer heutigen Debatte etwas einzuordnen, möchte ich daran erinnern, wo die parlamentarischen Arbeiten stehen.

27.09.2023, 14:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die parlamentarische Initiative sieht vor, wie es vorhin auch schon dargelegt worden ist, dass das Kriegsmaterialgesetz dahin gehend angepasst wird, dass bei Lieferungen an Staaten, die unseren Werten verpflichtet sind …»

Auszug

«Die parlamentarische Initiative sieht vor, wie es vorhin auch schon dargelegt worden ist, dass das Kriegsmaterialgesetz dahin gehend angepasst wird, dass bei Lieferungen an Staaten, die unseren Werten verpflichtet sind und über ein Exportkontrollregime verfügen, das mit dem unseren vergleichbar ist - das wären die Län…»

27.09.2023, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Sprecherin der Minderheit äussere ich mich zur Ausfuhr von Kriegsmaterial.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als Sprecherin der Minderheit äussere ich mich zur Ausfuhr von Kriegsmaterial.

27.09.2023, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Riniker, Cattaneo, Fiala, Glanzmann, Meier, Siegenthaler): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l’initiative Proposition de la minorité (Riniker, Cattaneo, Fiala, Glanzmann, Meier, Siegenthaler): Donner sui…»Automatisch übersetzt (Französisch)

27.09.2023, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte Ihnen zum Schluss der heutigen Sitzung nochmals das Beachten unserer Sitzungszeiten ans Herz legen. Sie bestimmen die Dauer unserer Debatten letztlich selbst, und das ist auch richtig so. Nachdem sich heute …»

Auszug

«Ich möchte Ihnen zum Schluss der heutigen Sitzung nochmals das Beachten unserer Sitzungszeiten ans Herz legen. Sie bestimmen die Dauer unserer Debatten letztlich selbst, und das ist auch richtig so. Nachdem sich heute wiederum einige Pendenzen angehäuft haben, werden…»

in Änderung des Kriegsmaterialgesetzes

07.06.2023, 13:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Bundesrat verabschiedet Botschaft1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SiK-N, SiK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 135 Ja / 48 Nein / 5 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 135 Ja / 48 Nein / 5 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.402 — abgerufen 18.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2023 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩