Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Felix WettsteinSOSolothurn reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Parlamentsgesetz wird in Artikel 141 Absatz 2 mit folgendem Ziel ergänzt: Botschaften zum Erlass oder zur Änderung von rechtsetzenden Bestimmungen enthalten unter dem Titel "Auswirkungen" zusätzlich zu den bisher nachzuweisenden Auswirkungen das Ergebnis einer Gesundheitsfolgenabschätzung.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Staatspolitische Kommission Ihres Rates hat die vorliegende parlamentarische Initiative Wettstein an ihrer Sitzung vom 11. Januar dieses Jahres vorberaten bzw. vorgeprüft.»

Auszug

Die Staatspolitische Kommission Ihres Rates hat die vorliegende parlamentarische Initiative Wettstein an ihrer Sitzung vom 11. Januar dieses Jahres vorberaten bzw. vorgeprüft. Eine Mehrheit der Kommission empfiehlt Ihnen, der Initiative keine Folge zu geben. Um was geht es?

15.04.2024, 20:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Wettstein, ich verstehe Ihr Argument, möchte aber trotzdem betonen, dass der Text der parlamentarischen Initiative nicht diese Idee einer zweistufigen Lösung enthält.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Wettstein, ich verstehe Ihr Argument, möchte aber trotzdem betonen, dass der Text der parlamentarischen Initiative nicht diese Idee einer zweistufigen Lösung enthält.

15.04.2024, 20:45 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege Nantermod, nach dem, was Sie aus der Kommission ausgeführt haben, muss ich die folgende Nachfrage stellen: Hat die Kommission gesehen, dass ich ein zweistufiges Verfahren vorschlage, bei dem die Stufe 1 aus …»

Auszug

«Herr Kollege Nantermod, nach dem, was Sie aus der Kommission ausgeführt haben, muss ich die folgende Nachfrage stellen: Hat die Kommission gesehen, dass ich ein zweistufiges Verfahren vorschlage, bei dem die Stufe 1 aus einem einzigen Feststellungssatz bestehen würde? Ihr Beispiel des Doppelbesteuerungsabkommens mit S…»

15.04.2024, 20:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie Sie verstanden haben, zielt die parlamentarische Initiative Wettstein darauf ab, den Kriterienkatalog der gesundheitlichen Auswirkungen systematisch in die Botschaften des Bundesrates für die uns vorliegenden Gesetzesprojekte einzuführen. Artikel 141 des Parlamentsgesetzes (LParl) ist ein wenig ein Flickenteppich von Gegenständen, die…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.04.2024, 20:40 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Initiative sieht vor, dass die Botschaften des Bundesrates, die ein Projekt zur Annahme oder Änderung von Gesetzesbestimmungen begleiten, im Abschnitt «Folgen» zusätzlich die Ergebnisse einer gesundheitlichen Folgenabschätzung für die Bevölkerung enthalten müssen. Diese Bestimmung ergibt Sinn für die Gründe…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.04.2024, 20:37 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SPK-N, SPK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • NR berät erneut nach SR-Kompromiss.12
    + 1 mehr
    • Nationalrat berät erneut.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.407 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 15.4.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩