Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.408 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Limitierung der parlamentarischen Initiativen und Vorstösse

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Thomas MatterZHZürich reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Geschäftsreglements des Nationalrats (GRN) sei in Artikel 25 dahingehend zu ergänzen, dass ein Parlamentarier während einer Legislatur höchstens 32 parlamentarische Initiativen und Vorstösse einreichen darf.1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Als Doyen in der Gruppenleiter- und -leiterinnensitzung - das gibt es - erlaube ich mir auch noch eine Bemerkung.»

Auszug

Als Doyen in der Gruppenleiter- und -leiterinnensitzung - das gibt es - erlaube ich mir auch noch eine Bemerkung. Wir haben gottlob nicht das Problem, das der Nationalrat hat. Der Nationalrat hat ein gröberes Problem mit der Vorstossflut.

05.03.2025, 13:26 · Amtliches Bulletin · Video

«Dort kann man sehen, dass es in unserem Rat nicht viele sind, die überdurchschnittlich viele Vorstösse einreichen.»

Auszug

Für alle, die es interessiert: Es gibt eine interessante Liste, auf der verzeichnet ist, wie viele Vorstösse die einzelnen Ratsmitglieder aus dem Nationalrat und aus dem Ständerat eingereicht haben. Dort kann man sehen, dass es in unserem Rat nicht viele sind, die überdurchschnittlich viele Vorstösse einreichen.

05.03.2025, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, das hochstehende Votum von Kollege Zopfi ganz leicht zu ergänzen.»

Auszug

Ich erlaube mir, das hochstehende Votum von Kollege Zopfi ganz leicht zu ergänzen. Ich bin nun neuneinhalb Jahre in diesem Rat.

05.03.2025, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen bei diesem Vorstoss zum Glück nicht über die Qualität von Vorstössen befinden.»

Auszug

Wir müssen bei diesem Vorstoss zum Glück nicht über die Qualität von Vorstössen befinden. Der Nationalrat hat knapp, aber immerhin beschlossen, dass er die Anzahl der Vorstösse einschränken möchte. Es geht tatsächlich um die Frage, ob es verfassungskonform ist, die Rechte eines Parlamentariers einzuschränken.

05.03.2025, 13:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Es gibt viele parlamentarische Initiativen und Motionen in diesem Haus - nicht wenige finden, es seien zu viele.»

Auszug

Es gibt viele parlamentarische Initiativen und Motionen in diesem Haus - nicht wenige finden, es seien zu viele. Der Sprechende sieht das auf jeden Fall so, und auch der Initiant dieser auf den ersten Blick durchaus sympathischen parlamentarischen Initiative kommt offenbar zu diesem Fazit.

05.03.2025, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Geschäftsreglements des Nationalrats (GRN) sei in Artikel 25 dahingehend zu ergänzen, dass ein Parlamentarier während einer Legislatur höchstens 32 parlamentarische Initiativen und Vorstösse einreichen darf.1
    + 1 mehr
    • Von dieser Beschränkung nicht betroffen sind Fraktionsvorstösse, Anfragen, aktuelle Fragen in der Fragestunde sowie Interpellationen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.408 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.5.2024 — Sommersession 2024 · 95:96 (2 Enth.)
    ↩