Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start23.4241 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Korrektur der Praxisänderung in Bezug auf Asylgesuche von Afghaninnen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gregor RutzZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die seit dem 17. Juli 2023 ausgeübte Praxisänderung in Bezug auf die Praxis der Asylgesuche von Afghaninnen rückgängig zu machen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich darf einem Ratsmitglied aus dem Kanton Thurgau zum Geburtstag gratulieren. Ganz herzliche Gratulation, Kollegin Kris Vietze, zu Ihrem heutigen Geburtstag! (Beifall)»

27.05.2024, 19:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Rahmen sind Ihre Vorgaben, das muss so sein.»

Auszug

Da bin ich bei Ihnen, Herr Rutz. Der Rahmen sind Ihre Vorgaben, das muss so sein.

27.05.2024, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Faktum ist ja, dass das SEM Artikel 3 des Asylgesetzes selbstständig um neue Motive ergänzt hat.»

Auszug

Herr Bundesrat, ich möchte doch noch einmal auf die Kernfrage zurückkommen und hätte gerne eine Antwort von Ihnen. Faktum ist ja, dass das SEM Artikel 3 des Asylgesetzes selbstständig um neue Motive ergänzt hat. Meine Frage: Ist es statthaft, dass Verwaltungsabteilungen Gesetze nach eigenem Gutdünken interpretieren?

27.05.2024, 19:21 · Amtliches Bulletin · Video

«Wichtig ist: Beim Familiennachzug können in diesen Fällen tatsächlich nur der Mann und die minderjährigen Kinder nachgezogen werden.»

Auszug

Besten Dank auch für diese Frage. Wichtig ist: Beim Familiennachzug können in diesen Fällen tatsächlich nur der Mann und die minderjährigen Kinder nachgezogen werden. Voraussetzung ist, dass die Ehe zum Zeitpunkt, als die Frau das Land verliess, schon geschlossen war.

27.05.2024, 19:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Besteht die Möglichkeit, dass viele Afghaninnen noch gar kein Familiennachzugsgesuch gestellt haben und die Zahl daher noch viel höher wird?»

Auszug

Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie haben erläutert, dass im Jahr 2024 lediglich sieben afghanische Männer durch Familiennachzug in die Schweiz eingereist sind. Besteht die Möglichkeit, dass viele Afghaninnen noch gar kein Familiennachzugsgesuch gestellt haben und die Zahl daher noch viel höher wird?

27.05.2024, 19:19 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 43 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die seit dem 17. Juli 2023 ausgeübte Praxisänderung in Bezug auf die Praxis der Asylgesuche von Afghaninnen rückgängig zu machen.1
    + 1 mehr
    • Massgebend muss das Herkunftsland und nicht die Nationalität sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 3 des Asylgesetzes (AsylG; SR 142.31) sind Flüchtlinge Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, aus den in Absatz 1 genannten Gründen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden.
    • Als Grundlage zur Festlegung des materiellen Flüchtlingsbegriffs des schweizerischen Asylrechts diente im Wesentlichen der Flüchtlingsbegriff des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, das die Schweiz am 21. Januar 1955 ratifizierte (Flüchtlingskonvention, FK; SR 0.142.30).
    • Die Flüchtlingseigenschaft kann nur in Bezug auf den Heimatstaat anerkannt werden, das heisst das Land, dessen Staatsangehörigkeit die asylsuchende Person besitzt.
    • Bei Staatenlosen ist das Land des letzten Wohnsitzes massgebend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4241 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.5.2024 — Sommersession 2024 · 92:91 (10 Enth.)
    ↩