Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe BauerNENeuenburg reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxisänderung, die das Staatssekretariats für Migration (SEM) seit dem 17. Juli 2023 in Bezug auf Asylgesuche von afghanischen Staatsbürgerinnen vorgenommen hat, rückgängig zu machen.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Wie Sie wissen, hat sich die Praxisänderung angesichts der Lage in Afghanistan aufgedrängt.»

Auszug

Wie Sie wissen, hat sich die Praxisänderung angesichts der Lage in Afghanistan aufgedrängt. Die Lage hat sich seit der Machtübernahme der Taliban deutlich verschlechtert.

25.09.2024, 13:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte nur etwas richtigstellen, was jetzt Kollege Müller gesagt hat.»

Auszug

Ich möchte nur etwas richtigstellen, was jetzt Kollege Müller gesagt hat. Ich habe alt Ständerat Philippe Bauer nicht kritisiert. Sollte das so zum Ausdruck gekommen sein, wäre das falsch.

25.09.2024, 13:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erlaube mir, nach dem Gehörten noch zwei, drei Ergänzungen zu machen sowie eine Vorbemerkung an den Kommissionspräsidenten zu richten.»

Auszug

Ich erlaube mir, nach dem Gehörten noch zwei, drei Ergänzungen zu machen sowie eine Vorbemerkung an den Kommissionspräsidenten zu richten. Er hat ja eigentlich Kollege Bauer für das Einreichen dieser Motion kritisiert, weil sie zu operativ sei.

25.09.2024, 13:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir haben in der Kommission eine sehr lange Arbeit geleistet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wir haben in der Kommission eine sehr lange Arbeit geleistet. Es ist bedauerlich – um die Worte von Herrn Maillard zu ergänzen –, dass der Bundesrat die afghanischen Frauen ein wenig stigmatisiert hat.

25.09.2024, 13:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte kurz auf zwei Slogans, die im Rahmen der asylpolitischen Debatte jeweils geäussert werden, Bezug nehmen.»

Auszug

Ich möchte kurz auf zwei Slogans, die im Rahmen der asylpolitischen Debatte jeweils geäussert werden, Bezug nehmen. Der eine Slogan ist: "Es kommen zu viele, und es kommen die Falschen." Afghanistan ist im Moment wahrscheinlich der schlimmste Ort der Welt, wenn man eine Frau ist.

25.09.2024, 13:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 21 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Praxisänderung, die das Staatssekretariats für Migration (SEM) seit dem 17. Juli 2023 in Bezug auf Asylgesuche von afghanischen Staatsbürgerinnen vorgenommen hat, rückgängig zu machen.1
    + 1 mehr
    • Das entscheidende Kriterium soll das Herkunftsland und nicht die Staatsangehörigkeit sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 3 des Asylgesetzes (AsylG; SR 142.31) sind Flüchtlinge Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, aus den in Absatz 1 genannten Gründen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden.
    • Als Grundlage zur Festlegung des materiellen Flüchtlingsbegriffs des schweizerischen Asylrechts diente im Wesentlichen der Flüchtlingsbegriff des Genfer Abkommens vom 28. Juli 1951 über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, das die Schweiz am 21. Januar 1955 ratifizierte (Flüchtlingskonvention, FK; SR 0.142.30).
    • Die Flüchtlingseigenschaft kann nur in Bezug auf den Heimatstaat anerkannt werden, das heisst das Land, dessen Staatsangehörigkeit die asylsuchende Person besitzt.
    • Bei Staatenlosen ist das Land des letzten Wohnsitzes massgebend.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Hängt zusammen mit

Laut parlament.ch

Diese Geschäfte werden gemeinsam behandelt (?)Konnexe Geschäfte hängen inhaltlich zusammen: oft derselbe Vorstoss, der gleichzeitig im Nationalrat und im Ständerat eingereicht wurde, oder ein Folgegeschäft zum gleichen Anliegen. Sie werden oft gemeinsam beraten.

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4247 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩