Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Jörg MäderZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein differenziertes Gesundheitsversorgungssystem inklusive Spitalplanung zu erarbeiten und zu implementieren, das je nach Häufigkeit und Verbreitung von Krankheiten und Behandlungen eine situationsgerechte Planung und Umsetzung erlaubt.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Die vorliegenden Motionen zielen im Wesentlichen darauf ab, die interkantonale Koordination in der Krankenhausplanung zu verbessern und zu stärken.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Interkantonale Spitalplanung. Dezentrale Koordination der…

Auszug

Die vorliegenden Motionen zielen im Wesentlichen darauf ab, die interkantonale Koordination in der Krankenhausplanung zu verbessern und zu stärken.

01.06.2026, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit hat sich am 23. April 2026 versammelt, um die Motion des Nationalrats Christian Lohr, *«Interkantonale Krankenhausplanung.»Automatisch übersetzt (Französisch)

in Interkantonale Spitalplanung. Dezentrale Koordination der…

Auszug

Die Kommission für Sozialversicherungen und Gesundheit hat sich am 23. April 2026 versammelt, um die Motion des Nationalrats Christian Lohr, *«Interkantonale Krankenhausplanung.

01.06.2026, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben zwei schriftliche Berichte der Kommission zu den Motionen 23.3814 und 23.4284 erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motionen.»

in Interkantonale Spitalplanung. Dezentrale Koordination der…

01.06.2026, 18:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie ich zuvor bereits erwähnt habe, hat sich der Bundesrat wiederholt zur Thematik der Krankenhausplanung oder der Gesundheitsversorgung und insbesondere zur Notwendigkeit des Optimierungspotenzials durch interkantonale Koordination geäussert. Die Zusammenarbeit mit den Kantonen läuft bereits und…»Automatisch übersetzt (Französisch)

07.05.2025, 12:56 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Kantonen ein differenziertes Gesundheitsversorgungssystem inklusive Spitalplanung zu erarbeiten und zu implementieren, das je nach Häufigkeit und Verbreitung von Krankheiten und Behandlungen eine situationsgerechte Planung und Umsetzung erlaubt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Ablehnung

    • Der Bundesrat empfiehlt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat unterstützt das Ziel der Motion einer ausgewogenen und effizienten Gesundheitsversorgung, die ohne doppelte Planung oder Überkapazitäten auskommt.
    • Er wies auch in seiner Stellungnahme zur Motion 20.4093 Mäder "Mit maximal sechs Gesundheitsregionen die Koordination fördern und Überkapazitäten abbauen" darauf hin, dass das Potenzial für die Gestaltung einer wirtschaftlicheren und qualitativ besseren Spitallandschaft durch eine erhöhte Koordination der kantonalen Planungen noch nicht ausgeschöpft ist.
    • Zu beachten ist dabei die verfassungsmässige Kompetenzausscheidung zwischen Bund und Kantonen, wonach die Kantone für die Gesundheitsversorgung zuständig sind.
    • Indessen sehen das Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) und die Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) bereits Bestimmungen vor, welche eine unterschiedliche Betrachtung von Krankheiten und Behandlungen bei der Planung ermöglichen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.4284 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 7.5.2025 — Sondersession 5. 2025 · 107:82 (4 Enth.)
    ↩