Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samira MartiBLBasel-Landschaft reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Das Mietrecht (OR 253ff.) ist im Sinne von ZGB Artikel 5 mit einem Vorbehalt zu versehen, der kantonale zivilrechtliche Bestimmungen im Bereich des Rückkehrrechts von Mietparteien zulässig macht.1

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📡 Stimmen & Zitate5

«An ihrer Sitzung vom 16. November 2023 hat die Kommission für Rechtsfragen die parlamentarische Initiative Marti Samira vorgeprüft.»

Auszug

An ihrer Sitzung vom 16. November 2023 hat die Kommission für Rechtsfragen die parlamentarische Initiative Marti Samira vorgeprüft.

30.05.2024, 14:12 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat sich am 16. November 2023 im Rahmen einer Vorprüfung mit der parlamentarischen Initiative 23.435 befasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Rechtsfragen des Nationalrates hat sich am 16. November 2023 im Rahmen einer Vorprüfung mit der parlamentarischen Initiative 23.435 befasst.

30.05.2024, 14:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich erkläre zunächst meine Interessenbindungen: Ich bin Mitglied des Komitees der Asloca Schweiz und Angestellter der Asloca Genf.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich erkläre zunächst meine Interessenbindungen: Ich bin Mitglied des Komitees der Asloca Schweiz und Angestellter der Asloca Genf. Die parlamentarische Initiative Marti Samira greift eine grundlegende Frage auf, über die wir bereits diskutiert haben. Es geht um die Frage der Sanierung von Gebäuden.

30.05.2024, 14:02 · Amtliches Bulletin · Video

«Auf den ersten Blick handelt es sich bei meiner parlamentarischen Initiative um eine mietrechtliche Angelegenheit.»

Auszug

Auf den ersten Blick handelt es sich bei meiner parlamentarischen Initiative um eine mietrechtliche Angelegenheit.

30.05.2024, 13:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit: Der Initiative keine Folge geben Antrag der Minderheit (Dandrès, Brenzikofer, Fehlmann Rielle, Funiciello, Hurni, Mahaim, Marti Min Li, Walder, Wettstein): Der Initiative Folge geben Proposition de la majorité: Ne pas donner suite à l'initiative Proposition de la minorité (Dandrès, Brenzikofer, Fehlm…»Automatisch übersetzt (Französisch)

30.05.2024, 13:57 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Mietrecht (OR 253ff.) ist im Sinne von ZGB Artikel 5 mit einem Vorbehalt zu versehen, der kantonale zivilrechtliche Bestimmungen im Bereich des Rückkehrrechts von Mietparteien zulässig macht.1
    + 1 mehr
    • Namentlich soll es den Kantonen in Zeiten von Wohnungsnot möglich sein, die erforderliche Bewilligung zum Umbau, zur Renovation oder zur Sanierung einer Liegenschaft davon abhängig zu machen, ob den bisherigen Mietparteien ein Rückkehrrecht zusteht.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 23.435 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2024 — Sommersession 2024 · 125:61 (3 Enth.)
    ↩